Eine der scheinbar nie enden wollenden Debatten hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt ein vorläufiges Ende gefunden. Es ging um die ständige Mitgliederversammlung (SMV) im Internet oder den Basisentscheid.
Was ist das überhaupt, die ständige Mitgliederversammlung und wie funktioniert sie?
Vom Grundgedanken her ist eine ständige Mitgliederversammlung eine Art Parteitag im Internet. Alle Mitglieder der Partei können jederzeit von/an jedem Ort z. B. Anträge zur Debatte stellen und darüber abstimmen. Auch können die Mitglieder vom Parteivorstand entsprechend zu einer Abstimmung aufgerufen werden.
So kann innerhalb kürzester Zeit auf aktuelle Entwicklungen reagiert werden. Alles online, alles jederzeit. Man spart sich also Organisation und Durchführung von echten Parteitagen – zumindest teilweise. Natürlich soll auf „echte“ Parteitage nicht ganz verzichtet werden.
Was ist der Basisentscheid?
Ähnlich wie bei der SMV wird jedes Parteimitglied aufgerufen an Abstimmungen teilzunehmen. Diese können sowohl online als auch per Urne/Briefwahl durchgeführt werden. Der Unterschied ist, dass die Abstimmungen zu festen Stichtagen (z. B. 4x im Jahr) stattfinden und nicht fortlaufend. Beim Basisentscheid können auch Personenwahlen durchgeführt werden, diese aber dann nicht online.
Gemeinsamkeiten
Bei beiden Varianten geht es prinzipiell um eine Abstimmungsmöglichkeit. Die Vorstellung von Anträgen z. B. ist sinnvoller Weise nur über Video-/Audiopodcast möglich, da nur so ein barrierefreier Zugang möglich ist.
Nachteile
Nachteil von beiden Verfahren ist, dass eine Online-Abstimmung stets weitere Daten mitliefert. Diese könnten es ermöglichen Rückschlüsse auf das Abstimmverhalten einzelner zu ziehen.
An dieser Stelle haben wir zwei Piraten gebeten Pro und Contra aus ihrer persönlichen Sicht aufzuzeigen. Die Interviews werden in den nächsten Tagen erscheinen.
