AG Europa | CC BY-SA | AG Europa
Ein Gastartikel von Paul Wardenga, Gilles Bordelais und Malte Seidler.
Da die meisten Piraten jetzt optimal im Wahlkampftraining sind ist es Zeit, diese Begeisterung und Energie auch für die Zeit danach zu nutzen und das nächste Ziel nicht aus den Augen zu verlieren. Die Europawahl im Mai 2014.
Zu diesem Zweck hat sich bereits eine Initiative gemeinsames Europawahlprogramm (INIGEUWP) zur Erstellung eines gemeinsamen Sammelantrages für den Bundesparteitag in Bremen gegründet.
Das Verfahren basiert, wie bei dem in Neumarkt angenommenen Sammelantrag, auf einer Reihe von Online-Umfragen an die gesamte Basis, in der die Themen und Anträge in Bezug auf die Konsensfähigkeit vorsortiert werden.
Die erste Umfrage wurde bereits durchgeführt. Als relevanteste und beliebteste Themen wurden wenig überraschend Kernthemen wie Datenschutz, Bürgerrechte, Demokratie und Transparenz genannt, aber auch Europa / EU, Wirtschaft, der Euro, BGE, Soziales oder Bildung. Die Gliederung des Programms orientiert sich an den Ausschüssen des Europäischen Parlaments.
Die Anträge selbst sind noch in Arbeit. Einige AGs, wie beispielsweise die AG Europa in ihrer Programmarbeitssitzung, Montags um 21 Uhr, und die Sozialpiraten, Montags um 20 Uhr, bereiten bereits Texte zur Weitergabe in die Umfrage vor. Ebenso gibt es eine eine AG-unabhängige Programmsitzung der INIGEUWP selbst, die jeden Dienstag um 21 Uhr im Mumble-Raum “Wahlprogramm für die Europawahl” stattfindet.
Die Beteiligung ist bisher verhalten, wahrscheinlich aufgrund des Bundestagswahlkampfs, jedoch drängt auch hier die Zeit. Das Orga-Team der Initiative ruft deswegen dazu auf, eigene Anträge in einer der oben genannten Programmsitzungen vorzustellen oder auch gerne ohne Umweg über diese Sitzungen in die Antragsfabrik der Initiative einzutragen. Alle dort eingetragenen Anträge werden in der zweiten Umfrage der Basis zur Wahl gestellt, gleich auf welchem Wege sie zustande gekommen sind.
Der Zeitplan der INIGEUWP sieht vor, bis zum 14. September 23:59 [update] 20. September 07 Uhr [/update] Anträge zu sammeln und die 2. Umfrage Mitte September durchzuführen. Nur so bleibt genügend Zeit für formelle Nachbearbeitungen bei der Zusammenstellung des Sammelantrages. Außerdem will die Initiative ihren Sammelantrag möglichst früh in die offizielle Antragsfabrik zum Parteitag einreichen um anderen Piraten die Möglichkeit zu geben, konkurrierende Vorschläge zu stellen.
