Logo der PPEU
Am Mittwoch, den 04.09.2013, einigten sich 15 europäische Piratenparteien und die gerade erst vor wenigen Wochen gegründeten Young Pirates of Europe (YPE) auf einen Satzungstext, ein Grundsatzprogramm und einen Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2014 für die hoffentlich im kommenden März 2014 in Brüssel zu gründende Europäische Piratenpartei (PPEU).
Die Luxemburger Piraten, die sich gerade in ihrem ersten nationalen Wahlkampf seit Gründung vor 4 Jahren befinden, hatten hierzu eine Veranstaltung in der Abtei Neumünster in Luxemburg organisiert. Am Vormittag wurden noch letzte Änderungen an den Texten diskutiert und Satzungs- und Programmtext von den anwesenden Vertretern der europäischen Piratenparteien am Nachmittag dann einstimmig abgestimmt. Damit geht ein Verhandlungsprozess zu Ende, der mit der Prager Erklärung auf der PPI-Konferenz in Prag im April 2012 seinen offiziellen Anfang genommen hat (wir berichteten).
Vor Ort unterzeichneten die folgenden nationalen/regionalen 16 Piratenparteien Satzung und Grundsatzprogramm einer europäischen Piratenpartei in Luxemburg: Die zypriotische, griechische, italienische, französische, katalanische, belgische, luxemburgische, schweizerische, schwedische, norwegische, finnische, polnische, russische, kroatische und natürlich die deutsche Piratenpartei. Die österreichischen Piraten haben ihre Beitrittsabsicht bekundet, konnten aber nicht vor Ort sein. Auch die tschechischen und niederländischen Piraten werden in den nächsten Monaten einen Beitritt innerparteilich diskutieren.
Mit der Unterzeichnung, die für die deutschen Piraten durch das für internationale Koordination zuständige Bundesvorstandsmitglied Markus Barenhoff erfolgte, ist allerdings erst der Verhandlungsprozess um die Gründungstexte abgeschlossen. Damit die Organisation auch tatsächlich entstehen kann und die Parteien Mitglieder werden, müssen die Texte auch innerparteilich von den zuständigen Gremien angenommen werden. Bei den deutschen Piraten wird dies aller Voraussicht nach auf dem Bundesparteitag am ersten Dezemberwochenende in Bremen auf der Tagesordnung stehen. Wenn sich so mindestens 5 Gründungsmitglieder finden, wird die PPEU, auf einer von den schwedischen Europaabgeordneten organisierten Veranstaltung in Brüssel im März, gegründet werden und mit der Wahl Ihrer Organmitglieder die Arbeit aufnehmen. Ziel wird es sein, nach Erfüllung aller Kriterien auch von der EU als Europäische Partei anerkannt zu werden.
In Luxemburg vor Ort waren auch viele deutsche Piraten, die sich für europäische Politik interessieren und oft auch unter großem persönlichen und finanziellen Einsatz an den Vorarbeiten, Verhandlungen, Mumble- und Real-Life-Konferenzen teilgenommen haben.
Außerdem wurde ein Grundbetrag für die Mitgliedsparteien von € 300,- pro Stimme im Council (Rat) für 2014 als Mitgliedsbeitrag festgelegt.
Aktuell werden die beschlossenen Texte aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt.
Dieser Artikel wurde zu großen Teilen von Martina Pöser verfasst.
