Bundesgeneralversammlung der Piratenpartei Österreich in Graz | CC BY 3.0 Michael Renner
Die Piratenpartei Österreich hat über 1.000 Mitglieder. Über 80 davon kamen zur Bundesgeneralverwaltung ins Brauhaus Puntigam in Graz.
Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung waren die Neuwahl des Vorstands (er macht die politische Arbeit), der Bundesgeschäftsführung (sie macht die juristische Arbeit) und die Entscheidung, ob und wie die Partei zur Europawahl im Mai antreten will.
Aus Deutschland waren viele Piraten angereist, um in Graz dabei zu sein. Fabio Reinhardt und Julia Reda unterstützen bei der Versammlungsleitung, Florian Zumkeller-Quast von den JuPis kam, um bei der Gründung der österreichischen JuPis dabei zu sein. Unterstützung für die jungen Piraten kam auch aus Frankreich, Schweden und der Schweiz. Michael Renner von der Flaschenpost half beim tickern auf piratenpartei.at. Aus Deutschland mitgebrachte Aufkleber “Wombat to go” und “Jammert mir nichts vor, ich habe Piraten gewählt” gingen weg wie warme Semmeln. Im Gegenzug entdeckten viele Deutsche Piraten ihre Liebe zur Farbe Lila und kauften T-Shirts und Aufkleber.
Die Frage, ob die Piraten zur EU-Wahl antreten soll war schnell mit “ja” beantwortet. Strittig war dagegen das “wie wollen wir antreten”. Nachdem bei der letzten Nationalratswahl nur 0.8% geholt wurden, klingt das Vorhaben fast unrealistisch. Denn wie in vielen kleineren EU-Staaten liegt die natürliche Hürde um einen Abgeordneten zu wählen sehr hoch. Im Mai 2014 werden 18 Abgeordnete aus Österreich gewählt. Das bedeutet: Auch wenn es keine Hürde im Wahlgesetz gibt, müssen 5.6% erreicht werden, um einen Kandidaten ins EU-Parlament zu bringen.
Die größte Akzeptanz fand ein Bündnis aus KPÖ und der neuen Partei Wandel. Dieses Dreierbündnis soll der parteilose Martin Ehrenhauser anführen, der bereits im EU-Parlament sitzt.
Die KPÖ hat nur noch dem Namen nach mit Marx und Lenin zu tun. Inhaltlich handelt es sich um eine linksliberale Partei, die irgendwo zwischen der SPD und den Linken einzuordnen ist. Vertreter von KPÖ und Wandel hatten Gelegenheit sich selbst und inhaltliche Gemeinsamkeiten vorzustellen, was bei einigen Letzten noch bestehende Vorbehalte ausräumte. Der Parteilose Martin Ehrenhauser, von vielen Piraten hoch geachtet, warb ebenfalls für das Bündnis. Viele Piraten möchten ihn sogar an der Spitze des Wahlbündnisses sehen.
Ambitioniert ist der Beschluss zum Wahlkampf trotzdem. Österreichs Piraten, Wandel und KPÖ zusammen haben bei der Nationalratswahl vergangenen September gemeinsam weniger Stimmen geholt, als ungültige abgegeben wurden.
Die Vorstandswahl ergab Christopher “c3o” Clay als Vorsitzender. Auch Lukas Daniel “Vilinthril” Klausner, Nora “Friday” Walchshofer, Bernhard “Burnoutberni” Hayden, Marcus “MoD” Hhenecker und Christoph “Danton” Ulbrich wurden gewählt.
Am Rande der Bundesgeneralversammlung trafen sich die jungen Piraten aus Österreich. Ziel war die Gründung einer eigenen Jugendorganisation: “Junge Pirat*innen – Verein zur Förderung von Liebe und Gerechtigkeit für junge Menschen”. Sie steht allen offen, Stimmrecht besteht jedoch nur bis zum 25. Lebensjahr. Der Jahresbeitrag beträgt 1 Euro pro Lebensjahr, wobei dieser auf 25 Euro gedeckelt ist.
Beim nächsten Parteitag, voraussichtlich im März in Wien, sollen dann die Kandidaten des Bündnisses gewählt werden. Dabei soll die Länge der Liste so gestaltet werden, dass es einen Frauenanteil von 33% gibt. Danach beginnt ein kurzer und intensiver Wahlkampf, um im Mai tatsächlich 5.6% für Strasbourg und Brüssel zu holen.
