Ein Gastartikel von Thomas Küppers
Wir werden gewinnen und kontinuierlich Wählerstimmen hinzugewinnen. Das ist mein Ernst und keine Durchhalteparole. Wir werden gewinnen, nicht weil wir die tollen Piraten sind, sondern weil wir jung sind. Unser Altersdurchschnitt liegt weit unter dem der anderen Parteien – aktuell 39 Jahre. Es gibt ein Aber: Wir werden gewinnen, wenn wir es schaffen eine faire Diskussionskultur zu etablieren – daher möchte ich, dass wir gezielt Flügel bilden.
In unserer Partei ist Musik – es wird debattiert und gestritten, dabei bleibt kein Ziegel auf dem anderen und alles ist in Bewegung. Bewegung bedeutet Leben – Leben bedeutet neue Ideen. Bewegung bedeutet aber auch, dass mal wer überrannt wird und dadurch vielleicht frustriert unsere Partei verlässt. Daher brauchen wir Spielregeln – Spielregeln um die Debatten zu bündeln und eine unkontrollierte Eskalation zu vermeiden. Das Werkzeug dazu heisst: Flügelbildung.
Flügel sind dazu da, um unterschiedliche Meinungsströme in einer Partei darzustellen. Sie bieten einen Rahmen, um unter Gleichgesinnten über politische Themen zu diskutieren und schneller eine gemeinsame Haltung zu erreichen. Sie bilden die unterschiedlichen Meinungsströmungen in einer Partei ab und vor allem stellen sie transparent dar, wie die Machtstrukturen innerhalb einer Partei verlaufen. Oder anders: wer steht für was.
Wir haben zwar bereits ausgebildete Machtstrukturen in der Piratenpartei, allerdings sind diese nicht sichtbar. Kleineren Interessengruppen – sogenannten Peergroups oder Schattennetzwerke – schließen sich zusammen, um Kandidaten zu unterstützen, oder um politische Ziele durchzusetzen. Dies ist normal – so funktioniert Politik. Wer aber Mitglied einer solchen Interessengruppe ist, erscheint nirgendwo. Als transparente Partei können wir diesen Zustand nicht länger dulden. Da sehe ich akuten Handlungsbedarf – daher: Flügel bilden.
Bleibt nur noch die Frage, wie machen wir das und wie sollten Flügel aussehen? Bevor wir zu dieser Frage kommen, zunächst ein kleiner Rückblick, denn es gab bereits zwei Versuche, Flügel in unserer Partei zu bilden: Gruppe 42 und das Frankfurter Kollegium. Die Gruppe 42 ist gescheitert, weil das Konstrukt zu lose war und es keine Organisationsstruktur gab. Das Frankfurter Kollegium ist ein Verein – die Machtstrukturen waren schlecht dargestellt und das Gesamtpaket wenig einladend gestaltet.
Egal was man von beiden Gruppierungen hält: der Versuch war löblich und den Organisatoren zolle ich tiefen Respekt. Gescheitert sind beide Versuche aufgrund einer entscheidenden Komponente: es fehlte ein geeigneter Gegenspieler – mit nur einem Flügel kann man nicht fliegen. Halten wir fest: Wir brauchen zwei Flügel.
Wie sollten nun die beiden Flügel aussehen? Beide Flügel müssen sich dem Transparenzanspruch der Piratenpartei unterordnen, ferner hürdenfrei vielen Piraten die Teilhabe ermöglichen. Neben basisdemokratischen Strukturen benötigen beide Flügel ein organisatorisches Rückrat, sowie Köpfe, die im Notfall entscheiden und die Position des jeweiligen Flügels nach außen vertreten.
Der entscheidende Aspekt ist, welche politischen Strömungen die Flügel vertreten. Anbieten würde sich eine Einordnung in einen bürgerlich-liberalen Flügel und einen linken Flügel. Das würde schon, wie beim Frankfurter Kollegium, schief gehen und führt im Extremfall zu einer Spaltung der Partei. Eine andere Möglichkeit stellt das Modell der Grünen da: Fundies und Realos. Die “Fundies” wären dabei die Wächter der Grundwerte der Partei – Demokratie, Transparenz und Teilhabe – während die “Realos” sich um die realpolitische Umsetzbarkeit kümmern. Diese Möglichkeit der Flügelbildung klingt in meinen Ohren altbacken, so 80iger. Im Gegensatz zu den Grünen treffen bei uns nicht die Wertvorstellungen der Gegenbewegung auf die Realpolitik älterer Generationen. Die Wertvorstellungen der Gegenbewegung sind bei uns so tief verankert, dass niemand mehr dran rüttelt – regelmässige 2/3 Mehrheiten für das BGE sind der Beweis dafür.
Mein Vorschlag wäre eine Trennung in einen kritischen-hinterfragenden und einen konstruktiven Flügel. Der kritische Flügel steht dem heutigen System skeptisch gegenüber und hinterfragt die aktuelle Entwicklung. Hier sollte der emotionale Aspekt unserer Partei – die Protestbewegung – abgebildet werden. Der Konstruktiv-Flügel stellt den sachlichen Aspekt dar: das aktuelle System soll durch kontinuierliche und strategische Arbeit verbessert werden und neue Wählergruppen erschließen. Was ich damit meine, lässt sich am Besten an den beiden Betriebssystemen Android und iOS verbildlichen: Apples iOS steht für Entwicklung in die Höhe, der Jagd nach dem Neuen und den Hype – für ein eingeschränktes, aber perfektes Produkt. Android hingegen ist eine Entwicklung in eine andere Achse – in die Breite. Es geht darum, möglichst auf vielen unterschiedlichen Geräten das gleiche System zu haben und somit vielen Menschen die Teilhabe zu ermöglichen. Durch diese Vielfalt erreicht es aber keine Perfektion und nur selten Hype.
Egal wie wir nun Flügel bilden, mir ist wichtig, dass wir es tun. Unser Ziel muss eine auf Nachhaltigkeit, Stabilität und Dauerhaftigkeit angelegte Partei sein. Der Hype ist vorbei, jetzt beginnt das mühsame, normale politische Geschäft. Wie ich anfangs erklärte, haben wir gute Chancen – nutzen wir sie!
