CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Die 966 Piraten des Landesverbandes Brandenburg mussten doppelt kämpfen, erst um zur Wahl zugelassen zu werden – allein dafür sammelten sie bis zum Juli 2014 über 2000 Unterschriften. Erst danach konnte der Wahlkampf um den Einzug in den Landtag Brandesburgs beginnen.
Drei Kernthemen der Piraten sollten die Wähler aus Brandenburg überzeugen: Transparenz und Bürgerbeteiligung, Verbesserung der Qualität der Bildung – vor allem durch Modernisierung der Unterrichtsinhalte – und der sofortige Baustopp des umstrittenen Flughafens „BER“.
Mindestens 17 Millionen Euro Instandhaltungskosten verursacht der unfertige Flughafen monatlich, um nicht zu verrotten. Ein Skandal, wenn man darüber nachdenkt, was man mit diesen Geldern hätte bewirken können. Auch durch das konsequente Nein zum Braunkohleabbau zeigten die Piraten aus Brandenburg, dass wir mehr sind, als eine Netzpartei.
Die Spitzenkandidaten Nadine Heckendorn, Lutz Bommel, Jürgen Voigt und Andreas Schramm präsentierten sich kämpferisch, obwohl der Einzug in den Landtag angesichts der Umfragen von Beginn des Wahlkampf an unwahrscheinlich schien: Mehr als maximal 2% würden die Piraten wohl trotz ihres fleißigen Einsatzes nicht bekommen. Sicher wieder im Landtag Brandenburgs sind SPD, CDU und Linke. Für die Grünen und den AFD könnte es knapp werden, aber die FDP schafft es laut der neusten Umfrage garantiert nicht. Die ersten amtlichen Hochrechnungen bestätigen um 20.30 Uhr den Trend der Umfragen: 23% CDU, 32,1% SPD, 18,5 % Linke, 6,1% Grüne, 18,5% AfD, 1,5% FDP, 1,5 % Piraten. Überraschend und erschreckend ist das Ergebnis der AfD. [Update]Inzwischen steht das endgültige Wahlergebnis fest: Wahlbeteiligung 47,9%, SPD 31,9%, DIE LINKE 18,6% CDU 23,0%, FDP 1.5%, Grüne 6,2%, NPD 2,2%, FW 2,7%, AfD 12,2%, Piraten 1.5%, REP 0,2%, DKP 0.2%.[/Update]
Die Ergebnisse zeigen im Vergleich zur Landtagswahl in Sachsen, dass die Brandenburger Piraten mit ihren Wahlkampfthemen, die ja unsere Kernthemen sind, mehr Erfolg hatten. Listenkandidat Andreas Schramm kommentierte den Ausgang der Wahl folgendermaßen: “Ich möchte mich ganz herzlich bei allen Piraten und Sympathisanten bedanken, die uns im Wahlkampf aktiv unterstützt haben. Überschattet wurde der Wahlkampf in Brandenburg vom vollkommen übersteigerten medialen Interesse für die rechtspopulistische AfD. Wir haben es bei dieser Ausgangslage leider nicht geschafft, unser gutes Wahlprogramm besser in die Öffentlichkeit zu bringen und landesweit wahrnehmbare, eigene Akzente zu setzen. Hoffnung macht mir, dass bei den Jugendlichen nach wie vor ein sehr großes Interesse an den Themen und Positionen der PIRATEN besteht. Dieses Mal haben wir den Einzug in den Landtag verpasst, beim nächsten Anlauf werden wir den Landtag entern.”
Wir Piraten müssen zukünftig um bessere Wahlergebnisse kämpfen und vor allem unsere Kernthemen durch engagierte Öffentlichkeitsarbeit verständlich kommunizieren.
In der niedrigen Wahlbeteiligung der Sachsen und der Brandenburger drückt sich weniger die Politikverdrossenheit der Menschen aus, sondern viel eher das Gefühl der Machtlosigkeit und das Empfinden, keine Wahl zu haben. An dieser Stelle sind griffige Konzepte zur Bürgerbeteiligung gefragt, die die Menschen in ihren oft stressigen Alltag integrieren können.
