Piraten Wirken!

Piraten wirken!

Es gibt 449 Piraten mit Parlamentssitz. 15 im Abgeordnetenhaus in Berlin, sechs im Kieler Landtag, 19 im Düsseldorfer Landtag, vier im Landtag des Saarlands und, mit Julia Reda, eine Piratin im Europaparlament. Dazu kommen 404 Piraten in kleineren Parlamenten: Bezirkstagen und -versammlungen, Land- und Stadträten. Oft sind es Einzelkämpfer in einer Fraktionsgemeinschaft oder sie sind ganz auf sich allein gestellt. Und doch feiern unsere Abgeordneten mit ihrer parlamentarischen Arbeit gar nicht so selten Erfolge. In der Flaschenpost berichten wir zukünftig verstärkt darüber.

Michael Renner 6. November 2014 2 min read

Kommunalwahl NRW 2009 Kreis Unna/Lünen | CC BY 2.0 Awaya Legends

Ginge es nach der Lebensweisheit “Erfolg macht sexy”, wäre die Piratenpartei sehr gefragt! Denn die 449 Piraten, die derzeit in einem Landes- oder Kommunalparlament sitzen, sind sehr umtriebig. Sie stellen Anträge und Eingaben, schreiben Gesetzesvorlagen und finden dafür oft Verbündete aus anderen Fraktionen, mit denen zusammen das Vorhaben dann zum Erfolg wird.

Es sind selten spektakuläre Durchbrüche wie die (anhaltende) Aufklärungsarbeit zum Debakel um den neuen Berliner Flughafen BER. Meistens erkämpfen die Piraten kleine Erfolge in Landtagen und kommunalen Parlamenten.

Leider gehen diese Erfolge im allgemeinen Rauschen unter. Hand auf’s Herz: Wer wusste, dass die Piraten im Kieler Landtag ein Programm zur Kastration verwilderter Katzen initiierten und zusammen mit anderen Parteien erfolgreich beschließen konnten? Dass der Tierschutzverein in Münster seinen Flohmarkt nur dank des Einsatzes eines Ratsmitglieds der Piratenpartei weiter veranstalten kann? Dass die Piraten im Landtag von NRW die geplante flächendeckende Einführung veralteter Taschenrechner-Technik wenigstens teilweise zu Fall brachte? In Schleswig-Holstein schloss sich die Landesregierung gar der Gesetzesvorlage der Piratenfraktion an, Managergehälter zukünftig zu veröffentlichen. Auch ein Erfolg: Die Freifunkantennen auf dem Rathaus in Neukölln (Berlin) gehen auf eine Initiative der Piratenfraktion in der Bezirksversammlung zurück.

Die Reihe der Erfolgsmeldungen ist sehr lang – doch leider nur wenigen bekannt. Deswegen werden wir in unserer neuen Kategorie Piraten wirken über solche Erfolge berichten. Dazu übernehmen wir die fast 100 Erfolgsmeldungen der Seite piratenwirken.de und berichten zusammen mit den Redakteuren von piratenwirken.de in der Flaschenpost über die Erfolgsmeldungen von morgen.

Dafür sind wir, wie bei unseren anderen Artikel auch, auf eure Hilfe angewiesen. Informiert uns über eure Erfolge in den Parlamenten. Schreibt uns, wer wo was erfolgreich umsetzen konnte. Schickt uns Berichte, Bilder und Links. Denn mit diesen Erfolgsgeschichten wird die Basis über piratige Erfolge informiert, und es wird gezeigt, dass sich der Einsatz im Wahlkampf gelohnt hat – und sich der Einsatz vor der nächsten Wahl wieder lohnen wird!

Redaktionsmitglied Michael Renner

Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.