Logo der Piratenpartei Berlin | <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.de">CC BY-SA 3.0</a>
Das Vorspiel
Schlag auf Schlag folgte auf Abspaltungsüberlegungen des Berliner Landesverbandes vom Bund, der Rücktritt von Christopher Lauer als 1. Vorsitzender des Landesvorstands und sein Parteiaustritt. Es folgten weitere, auch prominente Parteiaustritte und auch der Rücktritt von Michael Karek (@Diablescats) als Schatzmeister. So mussten mindestens zwei Vorstände neu gewählt werden. Sogar eine Abwahl der restlichen 5 oder eine komplette Neuwahl war möglich. Der Restvorstand raufte sich zusammen und warb für eine Fortsetzung mit einem Videoaufruf von Lars Hohl (@derPupe).
Der Anfang
Wichtiges Ergebnis war nach einer Videobotschaft von Lars Hohl die deutliche Ablehnung eines Antrags zur kompletten Neuwahl des Landesvorstands und des Schiedsgerichts des Landesverbandes Berlin sowie eines Abwahl-Antrags des auf zwei Jahre gewählten Vorstandes. Angenommen wurde der Antrag auf Nachwahl von allen vakant gewordenen Vorstandsposten und die Tagesordnung von der Antragskommission.
Die zweite große Entscheidung mit der Wahl des 1. Vorsitzenden
Mit der Wahl von Bruno Gert Kramm zum 1. Vorsitzenden durch 99 der 152 Stimmberechtigten entschieden sich die Berliner Piraten für ein prominentes Gesicht und einen eigenständigen Kurs gegenüber der Bundespartei ohne direkte Konfrontation. Er setzte sich gegen den Berliner Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner und die Neuköllner Basispiratin Franziska Jentsch durch.
Zweiter Höhepunkt war die Eröffnung der SMV durch Bruno Gert Kramm. Auch die RBB Abendschau brachte einen Bericht.
Die Wahl des Schatzmeister in zwei Akten mit gutem Ende
Negatives Highlight war am ersten Tag die Wahl des Schatzmeister. Nachdem sich mit Harry Hensler (@Ideenwanderer) ein Kandidat gefunden hatte, erfolgte nach seiner Befragung noch eine weitere Bewerbung per Videobotschaft von Marcel Geppert mit den sinngemäßen Anfangsworten: “wenn ihr diese Bewerbung hört, hat sich kein Kandidat für den Schatzmeister gefunden”. Diese durch den Vorstand als Notlösung geplante Bewerbung führte zum Eklat und erzwang die Vertagung der Wahl auf den Sonntag.
Dann kam der große Auftritt von Sebastian Nordhoff, Gregor Schröder und Denis Sabin. Sie zeigten Größe und entschuldigten sich für den Fehler des Vortages. Die Kandidatur von Marcel Geppert wurde zurückgezogen und Harry Hensler als einziger Kandidat zum Schatzmeister gewählt.
Da waren es plötzlich 11
Nachdem im ersten Wahlgang am ersten Tag keiner der angetretenen Beisitzer über das erforderliche Quorum kam, wurden am zweiten Tag alle vier Kandidaten zu Beisitzern gewählt. Der Landesvorstand wurde so auf 11 Mitglieder erweitert. Das bestehende Team um Lars Hohl (stellvertretender Vorsitzender), Gregor Schröder (Politischer Geschäftsführer), Marcel Geppert (Generalsekretär), Sebastian Nordhoff (Beisitzer) und Denis Sabin (Beisitzer) wurde durch Bruno Gert Kramm als 1. Vorsitzender, Harry Hensler als Schatzmeister sowie die vier neuen Beisitzer Jan Zimmermann, Franziska Jentsch , Victor Aouizerat und Mirco Brahmann erweitert.
Richtungsweisende inhaltliche Entscheidungen
Inhaltlich wurden zwei richtungsweisende Entscheidungen getroffen.
1. Die Entscheidung für ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis für die Wahlen 2016 . Der Landesvorstand führt also ab sofort Gespräche mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, Organisationen, Gruppen, Bürgerinitinitiativen und Einzelpersonen, um die Chancen auf eine intensivierte Kooperation und das Zustandekommen eins solchen Bündnisses auszuloten.
2. Eine Entscheidung für die Bedingungen einer Olympiabewerbung. Diese Entscheidung fiel mit knapper Mehrheit für den Antrag einer Bewerbung zu Olympia und gegen die konsequente Ablehnung einer Olympiabewerbung aus. Der Ursprungsantrag für eine Olympiabewerbung wurde allerdings durch Bedingungen für eine Olympiabewerbung wie beispielsweise den Verzicht auf Geheimverträge verändert.
Eine Zusammenfassung aller Beschlüsse findet sich in der aktualisierten Tagesordnung
Ausblick
Sowohl Martin Delius als Vorsitzender der AGH-Fraktion als auch Stefan Körner als Bundesvorsitzender der Piratenpartei hielten am Samstag eine kurze Rede. Während Delius die Unterstützung der AGH-Fraktion für den Landesverband unterstrich und sich vom Bund abgrenzte, bemühte sich Körner dem Berliner Landesverband die Hand zu reichen. Bis auf Bernd Schreiner war der gesamte Bundesvorstand am Samstag für ein paar Stunden vorbeigekommen und größtenteils freundlich, aber teilweise auch zurückhaltend empfangen worden.
Nach den Worten von Bruno Gert Kramm ist Berlin wieder das Labor der Piraten
“Berlin hat wieder ein kompletten, sogar auf 11 erweiterten, handlungsfähigen Landesvorstand. Ein eingeschworenes, starkes Team von Individualisten wurde nochmal wesentlich verstärkt, das gemeinsam dafür brennt den großen Restart hinzulegen. Das geht nur, wenn wir uns auf Berlin konzentrieren.
Wir haben ein Programm, das aufgrund des Umfangs kaum alleine vermittelbar ist. Wir brauchen breite Bündnisse um glaubwürdig zu sein und um so visionäre Großprojekte wie zum Beispiel das Bedingungslose Grundeinkommen voranzutreiben. Sei es die logische Konsequenz aus dem Ende der Vollbeschäftigungslüge. Oder sei es die logische Konsequenz für die Kulturschaffenden und Kreativen aus der Urheberrechtsreform und der neuen Aufmerksamkeitsökonomie. Urheber, die von der Fessel der Zwangsehe von Kunst und ihrer wirtschaftlichen Wertschöpfung befreit sein wollen, finden sich in der Offlinekunstszene ebenso wie bei Programmierung von freier Software und Denkern der Gemeinswesens- und Commonskultur. Gerade hier ergibt es multiple Überschneidungen. Und hier gibt es wichtige Persönlichkeiten, deren Authenzität und Glaubwürdigkeit auf einer offenen Liste wirkliches Gewicht erlangen um dann gemeinsam als emanzipatorische Bewegung nach vorne zu bringen.
Lasst uns gemeinsam vertrauen. Nur im Vertrauen wächst Mut. Und nur aus Mut wächst die Kraft, die Menschen aus der Lethargie reisst um sich zu beteiligen. Wir experimentieren und entwickeln die Tools für diese Beteiligung in der SMV, ihr habt die Ideen. Für unser Programm. Inspiriert uns, reißt uns mit. Lets go for it, for Berlin.”
