Dreikönigstreffen und 9. Geburtstag der Piraten Bayern in Erlangen

Ein Gastartikel von Dietmar Hölscher.

Aus allen Teilen des Landes kamen die Teilnehmer nach Erlangen um sich am 3 Königstag zu treffen und den 9. Geburtstag der Piratenpartei Bayern zu feiern.

Nach Eröffnung durch die Landesvorsitzende Nicole Britz wurde auf den 9. Geburtstag des Landesverbands Bayern angestossen und die Geburtstagstorte angeschnitten. Als erster Redner des Tages sprach der Bundesvorsitzende Stefan Körner, der die Rolle der Daten als Sprengstoff der Zukunft behandelte. Besonderes Augenmerk erfuhren die Regierungsparteien, die Daten als Verwertungsgut für die Industrie betrachten. Er fordert, dass das Recht, über die Nutzung der Daten zu bestimmen, bei ihrem Urheber, dem Bürger bleiben muss.

Im Anschluss sprach die bayerische Landesvorsitzende Nicole Britz über Überwachung und die Renaissance des autoritären Staats. Besonders der immer mehr anschwellende Rechtspopulismus der CSU, mit dem sie schlussendlich die Entwicklungen faschistischer Regierungen fördert. Sozialabbau (keine Erfindung der CSU, sondern auch ein beliebtes Spiel bei Rot-Grün) fördert die Tendenz zu extremistischen Regierungen. Und die Forderungen in der Flüchtlingspolitik von einigen Mitgliedern der CDU, wie z.B. dem lügenden Innenminister deMaizere, befördern das auch noch.

„Kämpfen wir für eine bessere Welt, seien wir Piraten“, appelierte sie an die Anwesenden. Anschliessend erläuterte Micheal Bengel, Stadtrat in Nürnberg, was wir von den Namensgebern der Piraten lernen können. Er nahm einige aktuelle Entwickungen der Partei aufs Korn und stellte doch abschliessend fest: Die Piraten sind wichtiger denn je.
David Krcek widmete sich mit dem Thema „Auf der Flucht, Lösungen statt Populismus“ den aktuellen Vorgängen im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Von den seltsamen Vorstellungen etablierter Parteien, die einen 12qm Container als Paradies darstellen, bis hin zu den okönomischen Aspekten, nahm er die derzeitige Politik aufs Korn und entlarvte unnötige Schikanen und sinnlose Beschränkungen. Auch sprach er sich für ein sinnvolles Eingreifen in Krisengebieten aus und schlug vor die Kosten mit einer Steuer auf Waffenexporte zu finanzieren.

Alexander Schnapper hatte ein besonderes Highlight dabei. In einem politischen Gedicht entführte er die Anwesenden mit einem Poetry Slam „Könnte sie beunruhigen“ auf einen Streifzug durch die Probleme der digitalen und analogen Welt.

Nach einer kleinen Verwechslung seiner Züge traf Michele Marsching mit leichter Verspätung ein und bedrohte die Anwesenden mit Fakten. Er wies auf die massive Einflussnahme der Kirchen in zahlreichen Aspekten der politischen Entscheidungsfindung hin, die er in seiner täglichen Arbeit als Abgeordneter der Landtags NRW erleben muss und die er ausführlich mit den angedrohten Fakten belegte. Er fordert die Abschaffung der Gebühren für den Kirchenaustritt, da sich gerade die ärmsten diese oft nur schwer leisten können.

Kristos Thingilouthis sparch unter dem Titel „Die CSU und ihre neue Bibel 1984“ und nahm zunächst die Verhaltensempfehlungen, die im Zusammenhang mit der Silvesternacht in Köln veröffentlicht wurden, auf die Schippe. Anschliessend liess er die heiligen Drei Könige einen Streifzug durch das politische Bayern unternehmen und zeigte so die Unfähigkeit der bayerischen Politiker in Sachen Internet und neue Medien auf. ¨

„Warum es die Piratenpartei braucht“ lautete der Vortrag und die Frage des Bezirksvorsitzenden von Oberbayern, Klaus-Peter Segatz. Und er gab auch gleich die Antwort: Weil wir es sind, die die unangenehmen Fragen stellen und für die Bewahrung der Freiheitsrechte stehen.

„Politik ist ein Geduldsspiel“, unter diesem Titel wandte sich die stellvertretende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Astrid Semm, an die Zuhörer. Piraten sind anders, sie machen anders Politik. Und das sollen sie auch bleiben. Gerade Werte wie Rückgrat, Aufrichtigkeit und der Mut zur Auseinandersetzung zeichnen sie aus und die sollen auch weiter gepflegt werden.
Der Jupi Compl4xx sprach zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen, das ihm ein großes Anliegen ist. Ein Grundeinkommen ist die Vorraussetzung für die persönlichen Freiheit, sagte er, ebenso wie er feststellte, dass wir eine Abkopplung des Einkommens von der Arbeit brauchen.

Der Bezirksvorsitzende von Unterfranken, Dominik Metzger, sprach zum Thema Überwachung. Und schilderte eindrücklich und unterhaltsam Vorkommnisse, die schon der unachtsame Umgang mit moderner Technik aufwerfen kann. Auch die mangelnde Kontrolle staatlicher Überwachungsorgane konnte er mit griffigen Beispielen belegen.
Ein Tag mit geballten politischen Reden, der in einem gemütlichen Zusammensein und interessanten Diskussionen und sicher auch mit der einen oder anderen neuen Idee, geendet ist.

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