Tag der politischen Arbeit | CC BY Piratenpartei Deutschland
Ein Gastartikel von Monika Pieper.
Vergangenes Wochenende, am 16. und 17.01.2016, trafen sich über 70 Piraten aus allen Bundesländern in Kassel, um über politische Aktivitäten und Themen zu diskutieren.
Im Vordergrund stand die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms. Dazu wurden in mehreren Slots Texte erarbeitet. Deutlich wurde in diesem Zusammenhang, dass es immer noch Diskussionsbedarf gibt, was genau in ein Grundsatzprogramm, in ein Parteiprogramm und in ein Wahlprogramm aufgenommen werden soll. Die durchaus unterschiedlichen Sichtweisen führen dazu, dass die Formulierung eines in sich konsistenten Grundsatzprogramms für alle Beteiligten eine Herausforderung ist. Auch unterschiedliche Schreibstile müssen redaktionell überarbeitet und angepasst werden.
Daneben wurde intensiv über eine mögliche Neuausrichtung der Partei, ein neues Wirtschaftssystem und ein mögliches Manifest der PIRATEN diskutiert.
Die Resonanz darauf war positiv. Nachfragen und Diskussionen gab es über das sprachliche Nievau eines solchen Manifests.
Zustimmung fand der Vorschlag, die Idee des Manifestes auf dem Bundesparteitag (BPT) in einem kurzen Redeslot vorzustellen, den dann fertigen Text in der Partei zu veröffentlichen und eine endgültige Entscheidung auf dem darauffolgenden BPT 2016.2 zu fällen.
Jugend- und Familienpolitik, Verbraucherschutz, Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und Energiepolitik waren weitere Themen.
Die komplette Tagesordnung mit den entsprechenden Pads findest du im Wiki.
Der anstehende Wahlkampf in Hessen war ebenfalls ein großes Thema an diesem Wochenende. Nach dem offiziellen Slot wurde darüber am Rande der Veranstaltung heiß diskutiert. Am Samstagabend fand der Neujahrsempfang der PIRATEN aus Hessen statt – ein wirklich netter und gelungener Abend. Hier, wie auch am ganzen Wochenende, ging es neben politischen Diskussionen natürlich auch ums Netzwerken, den Austausch von Ideen und die Koordination von Projekten.
Für einen ersten Tag der politischen Arbeit auf Bundesebene war die Veranstaltung ein grosser Erfolg. Kleinere Stolpersteine können sicherlich bis zum nächsten Mal ausgeräumt werden. Denn die Resonanz lautete durchweg “mehr davon”.
