PIRATEN Sachsen-Anhalt nehmen wieder Kurs auf!

Ein Bericht vom Landesparteitag der PIRATEN Sachsen-Anhalt von Denis Mau, Alexander Niedermeier, Alexander Vetters, Nils Feldeisen und Luise Globig

Am Samstag (23.04.2016) des vergangenen Wochenendes fand in der Landesgeschäftsstelle in Magdeburg der erste Parteitag des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Jahr 2016 statt. 19 akkreditierte Mitglieder nahmen an dem Parteitag teil. Die Versammlungsleitung übernahm Sebastian Krone vom LV Brandenburg, die Wahlleitung Thomas Gaul vom LV Niedersachsen.
Beiden einen herzlichen Dank für ihre hervorragende Arbeit und Unterstützung.

Nachdem die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit festgestellt wurde, begann es auch gleich mit dem wichtigsten Punkt der Tagesordnung: Der Wahl eines neuen Landesvorstands sowie der anderen Ämter im Landesverband, dem Landesschiedsgericht und den beiden Kassenprüfern.

Mit folgender Aufstellung blicken wir zuversichtlich in die Zukunft:

Zur neuen Vorsitzenden des Landesverbandes ist die 23-jährige Luise Globig gewählt worden, zusammen mit Angelika Saidi als stellvertretende Vorsitzende. Ernst Romoser wurde in seinem Amt bestätigt und erneut zum Landesschatzmeister gewählt. Friedemann Greulich übernimmt zukünftig das Amt des Generalsekretärs. Alexander Vetters, Maik Sandmüller und Holger Dragon wurden als Beisitzer gewählt und komplettieren damit den neuen Landesvorstand.

Als Rechnungsprüfer wurden von der Versammlung Andreas Sieboth und Denis Mau gewählt.
Das Landesschiedsgericht wird nun durch die Richter Manfred Dott, Michael Bitriol und Richard Schmid vertreten.

Nach den Vorstandswahlen gab es auch noch Anträge, die vom Landesparteitag beschlossen wurden und die Weichen für die zukünftige politische Richtung der Piraten in Sachsen-Anhalt stellen sollen.

Mit großer Mehrheit wurde der „GrundsatzProgrammAntrag 001 – Kinder- und Jugendparlamente“ angenommen .
Die PIRATEN Sachsen-Anhalt fordern die Einführung von Jugendparlamenten auf allen politischen Ebenen. Kinder und Jugendliche werden in der aktuellen Politik nicht genug beachtet. Dies würde sich nach Meinung der Antragstellerin Luise Globig ändern, wenn Kinder und Jugendliche eigene Parlamente hätten, mit denen sie echten Einfluss auf die Politik der jeweiligen Ebene nehmen könnten. Neben der Gewährung benötigter Gelder soll es den Jugendparlementen ermöglicht werden, mittels Antrags-, Rede- und aufschiebendem Vetorecht im jeweiligen Parlament die Abgeordneten von der Position der Jugendlichen zu überzeugen, bzw. einen Dialog zwischen Erwachsenen- und Jugendparlament zu schaffen.

Ebenfalls mit großer Mehrheit wurde der „Wahlprogrammantrag WPA 001 – Evaluation an Schulen angenommen.“
„Die Meinung von Schülerinnen und Schülern sollte uns, nicht allein aus Gründen der Qualitätssicherung, wichtig sein und unser Gehör finden. Sie sind es letztendlich, die in der Schule sitzen müssen und möglichst gute Voraussetzungen haben sollten, auch etwas zu lernen.“, so Antragstellerin Luise Globig.

Nach kontroverser Diskussion wurde auch der „Wahlprogrammantrag WPA 002  – Wahlrecht ab 0 Jahre“ mit großer Mehrheit angenommen.
Dies soll es auch jüngeren Menschen, die dazu in der Lage sind, sich eine politische Meinung zu bilden und diese zu vertreten, ermöglichen, sich unabhängig von Altersgrenzen ebenfalls aktiv politisch mit allen Rechten und Pflichten beteiligen zu können. Aus Sicht der PIRATEN Sachsen-Anhalt führen starre Altersgrenzen zu einer unfairen Ungleichbehandlung, die nicht sein muss, wenn es bessere Möglichkeiten gibt. Hier wollen wir Piraten in Sachsen-Anhalt richtungsweisend sein und Kindern und Jugendlichen politische Partizipation ermöglichen.

Alle drei Anträge, welche die Rechte junger Menschen erweitern wollen, wurden innerhalb der BundesAG Kinder- und Jugendrechte der Piratenpartei Deutschland erarbeitet.

Einstimmig beschlossen wurde auf dem Landesparteitag auch der Sonstige Antrag „Handtuchtag“, nach dem am 25. Mai eines jeden Jahres sämtliche Sperrungen, Moderationen, Blockaden, etc. auf den Kanälen des Landesverbandes (z.b ML’s, Facebook, Twitter) aufgehoben werden sollen. Laut Antragsteller (Dschud) kann dieses im Vorfeld begleitend auf den entsprechenden Kanälen kommuniziert werden. Zum Beispiel : “Wir setzen aktuell alle Moderationen zurück. Daher besteht die Gefahr, dass es hier in den nächsten Tagen gehäuft zu Shitstorms und Trollereien kommt. Es kann aber auch sein, dass genau dies ausbleibt, was zeigt, dass wir Alle etwas dazu gelernt haben, medienkompetenter geworden sind und die Welt wieder ein kleines Stückchen besser geworden ist.“)

Welche weiteren Anträge und Beschlüsse es auf demLandesparteitag Sachsen-Anhalt in Magdeburg gab, kann im genauen Wortlaut hier nachgelesen werden

Mit großer Zufriedenheit der Versammlung wurde diese um 17:25 Uhr durch Sebastian Krone geschlossen.

Das Protokoll des Landesparteitags ist in unserem Wiki nachlesbar. Bilder vom Landesparteitag findet ihr hier.