Nicht ganz so scheisse wie die Anderen | CC BY Dennis Deutschkämer
Beim Blick zurück auf das Jahr 2017 fallen einem einige Dinge ein, nicht unbedingt in der richtigen Reihenfolge. Ein wichtiger Punkt war die Bundestagswahl. Jede Partei gibt alles, um ein Maximum an Stimmen zu bekommen. Am Ende bekamen wir Piraten so wenige Stimmen, dass es jetzt eigentlich nicht weiter bergab gehen kann. Da macht sich Ratlosigkeit. aber zum Glück keine Resignation breit. Dabei muss man an das Wahlplakat, das nicht verwendet wurde, denken, mit dem Slogan “Nicht ganz so scheiße wie die anderen”. Ist manch andere Partei tatsächlich so viel besser, dass sie erheblich mehr Stimmen bekommt, oder war sie einfach nur im Punkt Großgruppendynamik etwas durchsetzungsfähiger?
Nach der Bundestagswahl kam dann die Regierungsbildung, die bis heute (kurz nach Weihnachten) andauert. Ist eine Minderheitsregierung dann doch zu demokratisch? Wo kommen wir denn da hin, wenn man nicht einfach mit Fraktionsdisziplin durchregieren kann. Da findet ja womöglich die Meinung des Einzelnen Berücksichtigung, oder, Gott behüte, es käme das freie Mandat zur Geltung!
Auch innerparteilich tat sich das ein oder andere. Neuer Bundesvorstand, neue Zielrichtung – das übliche Spielchen wiederholt sich. Kaum ist ein Bundesvorstand eingearbeitet, schon wird per Wahl alles neu gemischt, und der eine oder andere hat nichts besseres zu tun, als abzulästern – in der Öffentlichkeit, versteht sich. Manche lernen es einfach nicht … Auch die alte Diskussion “wie halten wir es mit Gewalttätern” flammte wieder auf – nicht nur bei G20, bei der von beiden Seiten (Demonstranten und Polizei) massiv das Recht gebrochen wurde, auch das leidige Thema Antifa kam wieder aufs Tapet.
Wenigstens hatte die Piratenpartei in Tschechien mit 10,8% einen großen Erfolg bei den Wahlen. In der Nachrichtensendung hierzulande wurden die tschechischen Piraten bei der Berichterstattung über die Wahl in Tschechien (natürlich) mit keinem Wort erwähnt, denn über eine 0.4%-Partei (Piratenpartei Deutschland) berichtet man ja nicht. Da könnte ja jeder kommen. Und doch klang es sehr gekünstelt: Die Nennung des Wahlsiegers ANO und der zweitplazierte, die liberal-konservative ODS wurden erwähnt, dass die Sozialdemokraten (SPD) den dritten Platz verloren und nur an vierter Position seinen, knapp vor der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens … nun ja, keiner hat es gemerkt dass die Partei auf dem dritten Platz hier keine Erwähnung fand. Dass sich die Kollegen von der veröffentlichten Meinung hier nicht schämen, fragt man sich. Obwohl, ist ja nichts neues.
Bei Bundestagswahl fällt einem ja auch die AfD ein, über die man besser nichts schreibt und sagt, da deren Mitglieder zwar gut im Austeilen sind, die Zulässigkeit von Widerworten aber gerne vor Gericht klären lassen. Zumindest kann man nicht leugnen, dass es die Partei ewig Gestriger in den Bundestag geschafft und dabei auch noch gleich wieder einmal Vorstandsmitglieder entsorgt hat. Wie war das noch? Je flacher der Slogan, desto höher das Plakat. Wie gut, dass Politik manchmal so wunderbar vereinfacht werden kann. Und wenn man bedenkt, wie oft die Figuren der Rechtsaussen-Partei in den Talkshows waren, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren dass dies einen Anteil hatte.
Dies zeigt sich auch jenseits des Atlantiks. Was ist Sanierung? Sanierung ist, wenn alles abgerissen wird. Wenn dann irgendwann alles am Boden liegt, schafft man einfach alternative Fakten und es stellt sich heraus, dass alles super ist, was dann keiner mehr mitbekommt, weil alle die Hände vor das Gesicht halten. So ist die Netzneutralität inzwischen abgeschafft, es gibt ein Einreiseverbot für Angehörige einiger muslimischer Staaten. Das Senken der Steuern für Reiche ist in Arbeit, ebenso die Vereinfachung des Gesundheitssystems, sprich der Abschaffung der Krankenversicherung, und an der Mauer zu Mexiko wird gearbeitet. Aber zum Glück hat die NASA ja den Auftrag bekommen, bemannt zum Mars und darüber hinaus zu fliegen.
Wer Deutschland bisher als #Kaltland bezeichnete musste sich 2017 auf die Suche nach einem Superlativ begeben. Denn die WetterOnline Meteorologische Dienstleistungen GmbH ging gerichtlich gegen den Deutschen Wetterdienst (DWD) vor, da die Bundesbehörde die aus Steuermitteln gewonnenen Erkenntnisse mittels einer kostenlosen App an die Bürger weiter gab. WetterOnline, selbst Herausgeber einer WetterApp, sah sich hier benachteiligt und klagte. Trotz eines (noch nicht rechtsgültigen) Siegs vor Gericht ging die Sache nach hinten los. Zwar muss der DWD nun 1.99€ für seine App verlangen, allerdings flogen den staatlichen Wetterfröschen die Herzen zu – und kurz nachdem der bisher kostenlose Behördenservice ein Preisschild bekam hatte die neue App bessere Bewertungssternchen als die der privatwirtschaftliche Konkurrenz. Die hatte nicht nur den Schaden, sondern auch den Spott. Denn der Schäfchenwolkenonkel Jörg Kachelmann sparte nicht mit Hähme und unterstellte #FakeWetteronline Trefferquoten unterhalb des Zufalls.
Es gibt keine überwachungsfreien Bereich mehr, das Highspeed-Internet in Deutschland gleicht einem Schleichweg, die soziale Gerechtigkeit liegt am Boden und scheint zur Beerdigung freigegeben zu sein, dagegen liegen wir Piraten bei nur 0.37% der Wählergunst. Das passt nicht zusammen. Entweder ändert sich das eine oder das andere. Deswegen besteht Grund zur Hoffnung. So oder so. Was uns Piraten betrifft machen wir es wie immer: Aufrappeln, Krönchen richten und weiter laufen. Wie wir es immer taten. Da unsere Ziele alternativlos sind!
