Warum ein Verbot der Antifa falsch wäre

Ein Gastartikel von Evoli

Immer wieder wird ein sog. Verbot „der Antifa“ in politischen Kreisen diskutiert. Zuletzt hat Donald Trump darüber sehr prominent gesprochen. Häufig sind die Forderungen nach einem Verbot aber mit Unkenntnis über die Organisationsstruktur oder Seiteneffekten gespickt.

[Mensch was habe ich alles geschrieben und wieder gelöscht. Ich versuchte die Antifa zu erklären. Ich erklärte die Formen des Protests und wie diese zu bewerten sind. Und merkte immer wieder, dass es eigentlich keine Rolle über die Diskussion über ein Verbot spielt. Daher nun ein Versuch das in aller Kürze zu behandeln.]

Unter der Flagge der Antifaschistischen Aktion (AFA) versammeln sich viele Gruppen und Bündnisse, welche es sich zur Aufgabe gemacht haben gegen faschistische, rassistische, fremdenfeindliche Strukturen vorzugehen.

Einige Gruppen und Bündnisse haben natürlich für sich noch wesentlich breitere Themenfelder. Wichtig zu wissen ist, dass sich unter der Flagge ein breites Spektrum von Gruppen und Bündnissen einfinden kann, welche unterschiedliche Formen der Arbeit und Protestes wählen. Wichtig ist auch zu wissen, dass es antifaschistische Bündnisse und Gruppen gibt, welche sich nicht unter der Flagge der AFA bewegen.

Die Vielfältigkeit der Gruppen und Bündnisse und deren Formen des Protests zeigen, dass es nicht „DIE Antifa“ gibt, welche eine eingetragene Bundeszentrale oder eine Pressestelle hätte – was nicht bedeuten muss, dass ggf. die jeweiligen Gruppen oder Bündnisse diese haben.

Die Diskussion um ein Verbot „der Antifa“ wird häufig dann angeheizt, wenn die Protestform von Menschen, welche sich als Teil einer antifaschistischen Gruppe verstehen, zu Schäden geführt hat.

Da es keinen Verein oder eine feste Organisation gibt, kann dieser nicht verboten werden.

Ein Verbot von antifaschistischen Gruppen und Bewegungen, wäre ein Schlag gegen alle Menschen, welche sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Unterdrückung einsetzten. Die Symbolik – die Flagge der AFA – zu verbieten ist auch nicht gerechtfertigt, denn der Großteil der Menschen, welche sich unter dieser Flagge sammeln, achten das Grundgesetz und setzten sich für eine Lebenswerte Gesellschaft ein.

Für alles andere reichen die aktuellen Gesetzten.

Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch oder Körperverletzung sind Tatbestände, die von unserem Rechtssystem täglich behandelt und verhandelt werden. Sollten einzelne Personen oder Gruppen, justiziable Taten begehen, ist unsere aktuelle Gesetzlage dafür ausreichend.

Wir verbieten nicht die Fankultur und deren Symbole, weil es in einzelnen Fanvereinen zu Fußballclubs auch Menschen gibt, welche Sachbeschädigung oder Schlimmeres begehen. Wir verbieten nicht die Umweltbewegung und deren Symbole, weil Schüler_innen bei Fridays for Future, freitags nicht zur Schule gehen – denn auch das wäre unverhältnismäßig.

Redaktionsmitglied Redaktion

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