Alle Jahre wieder ruft die Landtagswahl – und alle Jahre wieder müssen, um überhaupt antreten zu dürfen, Unterschriften gesammelt werden. Denn: Für die Zulassung müssen die nicht im Bundestag oder im Landtag Niedersachsen vertretenen Parteien 2000 – in Worten zweitausend – Unterstützungsunterschriften [Wikipedia] sammeln.
Obwohl wir in kommunalen Vertretungen aktiv sind und gerade erst Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl vorweisen mussten [1], liegt diese zu überspringende Hürde wieder vor den Piraten Niedersachsens. Hmpf.
Eine Unterschrift ist ein “Ja” zur Vielfalt auf dem Stimmzettel und bedeutet keine Verpflichtung zur Wahl der Piratenpartei. Sie ist vielmehr ein Ausdruck des Wunsches nach demokratischer Vielfalt und kann von allen Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft und Erstwohnsitz in Niedersachsen ab einem Alter von 18 Jahren zum Zeitpunkt der Unterschrift gegeben werden.
Die Daten derjenigen, die eine Unterschrift leisten, dürfen und werden nirgends gespeichert – weder bei uns noch bei den Behörden. Die entsprechenden Formulare kann man sich aus dem Netz ausdrucken unter
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
und uns dann zusenden an
Piratenpartei Niedersachsen
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Gern senden wir die gewünschte Anzahl an Exemplaren zusammen mit einem frankierten Rückumschlag postalisch zu. Sendet dazu einfach eine Mail mit gewünschter Stückzahl und Anschrift an vorstand@piraten-nds.de – oder als Direktmessage auf Twitter an https://twitter.com/PiratenNDS.
Eine Übermittlung der ausgefüllten Formulare per Mail als Datei (oder auch per Fax 😉 ) ist leider nicht gültig.
Wir danken bei dieser Gelegenheit nochmals unseren 16.955 Wählerinnen und Wählern bei der Bundestagswahl 21. [2] Wenn nur 10 % davon auch ein Formular für uns ausfüllen, sind wir der Wählbarkeit bei der Landtagswahl ein gutes Stück näher.
[1] https://piraten-nds.de/2021/03/08/briefverteilung-zur-unterschriftensammlung-gestartet/
[2] https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/ergebnisse/bund-99/land-3.html
Redaktionsmitglied Sperling
Redakteur seit 2011, Kernteam der Redaktion seit 2013. De facto "Leitung" ab 2016, irgendwann auch offiziell Chefredakteur - bis er 2023 vom "linken" BuVo aus politischen Gründen geschasst wurde. Schreibt nur noch wenn ihm die Laune danach steht, zahlt aktuell die Infrastruktur der Flaschenpost, muss aber zum Glück nicht haften 🙂
