Nie war es einfacher als heute, vom Sofa auf politische Themen einzuwirken. Mehrere Petitionsplattformen bieten die Möglichkeit dazu. Etliche Menschen nutzen diese Form der...
Bürgerbeteiligung
Pascal
13. Januar 2014
Die Piratenpartei versucht in ihrer aktuellen Krise zu einem "Markenkern" zu finden. Sind damit Positionen im engeren Sinn gemeint, so etwas wie Kernthemen? Die...
chnissen
2. März 2013
Die Sylter Piraten haben Beschwerde gegen eine Nicht-Öffentliche Sitzung des Sylter Gemeinderat eingelegt. Dieser hatte im Geheimen über einen Antrag der Sylter SPD zu...
chnissen
31. Januar 2013
Wie der Twitteraccount der Piratenpartei Bayern meldet, hat das Volksbegehren gegen die bayrischen Studiengebühren erfolgreich das Quorum von 10% der Stimmberechtigte genommen. Am Ende...
chnissen
25. Januar 2013
Schon seit dem 17.01. läuft ein, von den bayrischen Piraten mit initiiertes, Volksbegehren gegen Studiengebühren. Bis zum 30.01 können Einwohner des Freistaats das Begehren...
chnissen
18. Januar 2013
Dank der Initiative der Piratenfraktion NRW wird es nun häufiger einen Stream öffentlicher Anhörungen im Landtag NRW geben. Zwar bislang nur bei Anhörungen, die...
chnissen
16. Januar 2013
Das hamburgische Verfassungsgericht hat einer Wahlbeschwerde der Hamburger Piraten stattgegeben und die dortige 3% Hürde bei Bezirkswahlen gekippt. Quellen: Pressemitteilung der Piraten Hamburg: Bezirkswahlen 2014: Verfassungsgericht...
chnissen
12. Januar 2013
(Gastbeitrag von Burkhard Masseida) Das Hamburgische Transparenzgesetz Das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG)[1] ist das Ergebnis einer Volksinitiative unter maßgeblicher Beteiligung der Piratenpartei. Es ermöglicht den...
chnissen
9. Januar 2013
Wie die Frankfurter-Rundschau berichtet, wurden für das, von den Offenbacher Piraten initiierte, Bürgerbegehren gegen den Verkauf des städtischen Klinikums ausreichend gültige Unterstützungsunterschriften gesammelt. Nächsten...
Michael Renner
17. Dezember 2012
Gerade in Zeiten sinkender Umfrageergebnisse fragen sich viele Piraten "wie werden wir von aussen gesehen"? Am Rand einer Podiumsdiskussion war Zeit ausführlich mit Peter...