Eigentlich ist es ein alter Hut, der wohl jetzt anfängt Form zu bekommen. Schon im Sommer 2010 begann die FDP an einer Idee namens Stiftung Datenschutz zu arbeiten. Zu dieser Zeit eine eher unpopuläre und weniger medienträchtige Aktion, da es rund um das Thema Datenschutz eher ruhig war. Auch galt der damalige Innenminister Thomas de Maizière als eher ruhig. Nach einigem rechtlichen und organisatorischen Arbeiten, kann die Stiftung Datenschutz nun doch bald starten.
Für die Stiftung wird eine privatrechtliche Organisation angestrebt, die dort ansetzen soll, wo Politik aufhört. Mit zehn Millionen Euro sollen Medienkompetenz gefördert und Unternehmen mit Zertifikaten ausgezeichnet werden. Es bleibt jedoch zu erwarten, wie die weitergehende Planung aussehen wird, denn die konkrete Umsetzung unterliegt dem Innenministerium. Aufgrund der Anschubfinanzierung durch den Bund müssen diese Summen durch das Bundeskabinett beschlossen werden. Außerdem muss mangels Kompetenzen des FDP geführten Justizministeriums hier das zuständige Ressort beauftragt werden. Nach einem Interview mit Dr. Philipp Spauschus wird der Kabinettsbeschluss jedoch bald erwartet, sodass die Arbeit bald aufgenommen werden kann.
Derzeit wird an der Satzung der Stiftung gearbeitet, in welcher die Ziele definiert werden sollen. Mit den Statuten der Stiftung wird eine Lücke zwischen den Anforderungen des Datenschutzes und deren Umsetzung geschlossen. Mit den Zertifikaten wird Rechtssicherheit geschaffen, damit Forenbetreiber nicht wegen sogenannten Hotlinks abgemahnt werden. Durch das Mittel der kompetenten Schulungen und Briefings soll auch Medienkompetenz in alle Richtungen vermittelt werden – ein Thema zu dem sich die Piratenpartei zwar positionierte, jedoch bis dato keine konkreten Vorschläge geliefert hat. Vielleicht ändert sich das zum kommenden Bundesparteitag?
