Die Piraten aus Nordrhein-Westfalen wundern sich über die Erhöhung der Grenzwerte für die radioaktive Belastung von importierten Lebensmitteln. Die von der EU-Kommission 1987 in Kraft gesetzte Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 hatte das Ziel, die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln nach einem nuklearen Unfall sicher zu stellen. Die zulässigen Höchstmengen an Jod-131 und Cäsium-137 haben sich für Importe in die EU gegenüber den Grenzwerten, die für innerhalb der EU produzierte Lebensmittel weiterhin gelten, teilweise mehr als verdoppelt.
Die NRW-Piraten fordern die Bundesministerin für Verbraucherschutz Ilse Aigner, sowie die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und en NRW-Minister für Verbraucherschutz Johannes Remmel auf, bei der EU-Kommission kurzfristig auf eine Rücknahme der Verordnung sowie schärfere Kontrollen für den Import von Lebensmitteln aus Japan hinzuwirken. Mittelfristig müsse europaweit eine Verbesserung der Notfallkonzepte zum Schutz der Bevölkerung vor Bedrohungen durch kerntechnische Anlagen erreicht werden.
