Mikro frei | CC-BY Tobias M. Eckrich
Die Flaschenpost hat Euch schon über die Problematik unseres verfassungswidrigen Wahlrechts informiert und aktuell über die Verabschiedung des in der Kritik stehenden Gesetzesvorschlags der Regierung berichtet. Zu diesem Thema veranstaltet der Kreisverband Frankfurt eine Podiumsdiskussion mit fachkundigen Teilnehmern.
Wir wollen mit unseren Referenten darüber sprechen, weswegen das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber eine Reform des Bundeswahlgesetzes aufgetragen hat, welche Änderungen die einzelnen Parteien im Bundestag vorschlagen, ob die Überschreitung der verfassungsgerichtlich gesetzten Frist zur Änderung des Wahlrechts eine Verfassungskrise darstellt und welche Probleme sich aus der Neuregelung seitens der Bundesregierung ergeben.
Die Veranstaltung findet statt
am 08.10.2011 um 16:00 Uhr
im Saalbau Titus-Forum am Nord-West-Zentrum (Walter-Möller-Platz 2, 60439 Frankfurt).
Als Referenten sind geladen:
- Dr. Martin Fehndrich ist Autor bei wahlrecht.de, der den Gesetzesvorschlag der Regierungskoalition schon ausgiebig analysiert und kritisiert hat
- Dr. Stefan Ruppert, MdB (FDP) war maßgeblich an der Erstellung des schwarz/gelben Reformvorschlags beteiligt und möchte diesen vorstellen und verteidigen
- Stefan Urbat ist ein Pirat aus Baden-Württemberg, der sich mit der Thematik beschäftigt hat und die Piratenpartei auf dem Podium vertreten wird
