Am 21. und 22. April fand der Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachen in Nienburg statt.
Genau wie auf dem Bundesparteitag in Neumünster wurde hier, bereits eine Woche früher, ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut und Holocaustleugnung gesetzt. Als ein Kandidat in Nienburg seine Redezeit für menschenverachtende Äußerungen nutzen wollte, verließen die Piraten in Niedersachsen geschlossen den Saal. Nur der Protokollant blieb dort. In einem Antrag wurde in Nienburg beschlossen, dass rechtes Gedankengut und Holocaustleugnung keinen Platz in unserer Mitte haben. Der Antrag wurde fast einstimmig angenommen. Danach gab es tosenden Applaus.
Auch wurden hierbei die 42 Listenkandidaten für die Landtagswahl Niedersachsen im Januar aufgestellt. Als Spitzenkandidat wurde Meinhart Ramaswamy auserkoren.
Für die meisten niedersächsischen Piraten war der Terminplan im Mai 2012 wieder randvoll. Am 19. und 20. Mai wurden im ganzen Land Unterschriften für die Listen- und Direktkandidaten gesammelt. Auch stand die quartalsweise Koordinatorenkonferenz vor der Tür. Außerdem wird sich auf den nächsten Landesparteitag vorbereitet und fleißig an Anträgen gearbeitet.
Eigentlich sollte der nächste Landesparteitag, welcher voraussichtlich am 21. und 22. Juli in Wolfenbüttel stattfinden wird ein rein programmatischer Parteitag werden. Dies änderte sich mit einer Entscheidung des Landesschiedsgerichtes Niedersachen vom 04.06.2012.
Hiernach müssen die Piraten in Niedersachsen ihre 42 Listenkandidaten für die Landtagswahl in Niedersachsen nochmals wählen.
Zur Annulierung der Aufstellungsversammlung führte ein reiner Formfehler. Ein Mitglied der Piratenpartei Niedersachsen, welches nach deutschem Wahlrecht nicht wahlberechtigt ist, wurde versehentlich akkreditiert.
Da bei einzelnen Plätzen die Wahl mit nur einer Stimme Vorsprung entschieden, bei gleicher Stimmenzahl gelost wurde, beruhen die Wahlausgänge auch auf die Teilnahme auch nur eines nicht wahlberechtigten Parteimitgliedes.
Derzeit wird fieberhaft an einer rechtlich eindeutigen Form für eine erneute basisdemokratische Aufstellungsversammlung gearbeitet. Das Wahlverfahren soll so gestaltet werden, dass jeder Interessent sich für die Liste bewerben und gewählt werden kann. Hierzu benötigt jeder Kandidat die Zustimmung von mehr als der Hälfte der akkreditierten Piraten.
Mehr Infos über die Piratenpartei Niedersachsen erhaltet ihr hier.
