Eine Mail flattert ins Postfach. “So?” ist der einzige Text. Im Anhang ist ein Bild vom e-Mail Schreiber mit einer großen roten Karte. Hat er vor damit auf ein Fußball Spiel zu gehen? Kommt nach dem “Post-It-War” nun der “Krieg der überdimensionalen Schilder”?
Nichts davon. Es geht um eine Aktion gegen die Vorratsdatenspeicherung, die diesen Samstag stattfindet. Das Thema “Zeig der Vorratsdatenspeicherung die rote Karte!“wurde vom AK Vorrat gesetzt. Und genau das haben viele Menschen vor, ob mit einem Flashmob, einer Demo, einem Infostand oder, wie in Aschaffenburg, mit Infomaterial und überdimensionalen roten Karten.
Der Typ, der die Mail versandt hat, ist Jürgen Neuwirth. Als Pirat engagiert er sich schon lange gegen die Vorratsdatenspeicherung. Seit der “Freiheit statt Angst” Demo im Jahre 2007 bei der er in Frankfurt, dabei war, bis heute, findet er, hat sich einiges getan. Mit Sammelklagen gegen entsprechende Bestimmungen, bis hoch zum EU-Gerichtshof fordert mitunter die Piratenpartei die Politik auf, sich intensiver mit diesem Thema zu beschäftigen. Auf der anderen Seite sei es auch wichtig den Bürger zu informieren, sagt Jürgen. “Wir haben ein Recht auf die Wahrung unserer Privatsphäre”, meint er hierzu. Daher hat er auch kurzentschlossen auf dem Nachhauseweg einen Umweg über den Baumarkt gemacht, nachdem er auf der Mailingliste von der geplanten Aktion am Samstag, 13. Oktober gelesen hat. Dort hat er das Material für den Bau der überdimensionalen roten Karte besorgt und sie noch vor dem Besuch des Stammtischs am Abend fertig gestellt. Er wird sich am Samstag bei einer Aktion in Aschaffenburg beteiligen.
Die Frage “So?” stellte Jürgen nach vollendetem Werk an Michael Hartrich, Direktkandidat der Piratenpartei Würzburg Stadt. Der wird am Samstag auch für einige Stunden auf der Straße sein, um die Bürger zu erinnern. “Am Montag findet im Petitionsausschuss eine Anhörung zur ePetition Vorratsdatenspeicherung statt, die von 64.704 Menschen gezeichnet wurde. Die SPD wird ihr Mitgliederbegehren gegen die VDS voraussichtlich nicht durchbringen, und auch die Grünen nähern sich der Meinung von Frau Leutheusser-Schnarrenberg bezüglich Quick Freeze an. Es scheint als stünden wir Piraten mit unserer Position alleine da. Deshalb werden wir alles Menschenmögliche unternehmen, um die Vorratsdatenspeicherung zu verhindern”, sagt Michael Hartrich.
Einige der Piraten aus Unterfranken werden sich für die Webcam gut sichtbar am Samstag auf dem Marktplatz von Würzburg treffen und dort Informationsmaterial verteilen. Ziel ist es, das Thema Vorratsdatenspeicherung in den Köpfen der Bürger wieder präsent zu machen.
Ist in Deiner Stadt auch eine Aktion geplant? Im Wiki vom AK Vorrat gibt es eine Auflistung für die derzeit geplanten Aktionen.
