Wir Piraten konnten bei der Niedersachsenwahl die 5% Hürde nicht nehmen. Damit ist klar: die Wahl ist nicht gewonnen. Verloren ist sie jedoch auch nicht, denn wir waren ja nicht im Parlament!
Die Piraten in Niedersachsen lieferten einen tollen Wahlkampf der zeigte, dass wir gerade im Wahlkampf das Potential haben Wähler von uns zu überzeugen. Warum es nicht genug wurden um Parlamentssitze im Landtag zu erringen – das gilt es zu analysieren.
Die Suche nach Schuldigen, das beliebte Finger-Pointing, ist müßig. Manche werden auf die Medien schimpfen, andere werden sagen, unsere Medienpräsenz im Wahlkampf war der einer 2.0% Partei angemessen. Manche werden auf die Schnitzer einiger Landtagskandidatenn verweisen, aber wir dürfen nicht vergessen, dass jene Kandidaten in Aufstellungsversammlungen als “aussichtsreich” galten.
Die niedrige Wahlbeteiligung, eigentlich der Freund kleiner Parteien, half den Piraten um Meinhart Ramaswamy nicht so sehr, wie es hätte sein müssen. Der FDP gelang es im Gegenteil zu uns, ihre Anhänger zu mobilisieren. Trotz aller Streitigkeiten in deren Vorstand, trotz der echten Verfehlungen, die sich ihre Kandidaten in ihren politischen Laufbahnen schon leisteten.
Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl im September. Für uns bedeutet das harte Arbeit, um unsere Wahrnehmung in den kommenden Monaten zum Positiven zu ändern.
Als infantil outeten sich Anhänger (?) der Piraten, als per sie Cross-Site-Scripting (XSS) eine gefälschte Meldung auf den Wetter-Seiten des NDR platzierten: Die FDP hätte Meinungsforschungsinsititute bestochen um Umfrageergebnisse der FDP und der CDU höher zu bewerten, die der Piraten um 3% niedriger auszuweisen. Auch wenn nicht klar ist, wer hier aus dem Scriptbaukasten für Heranwachsende seine Fähigkeiten unter Beweis stellte: Wir Piraten wollen wegen unseres Programms gewählt werden. Nicht, weil Falschmeldungen über andere Parteien verbreitet werden. Wir haben ein Programm, für dieses bitten wir die Wähler um ihre Stimme.
Dass die Kandidaten nicht in den Landtag einziehen bedeutet für Niedersachsen nichts Gutes. Eine große Koalition aus CDU, SPD, FDP und Grünen wird weiterhin Politik 1.0 betreiben. Das bedeutet: Überwachung, verkaufte Bürgerinteressen, Medienkonzepte von gestern, legale Korruption und intransparentes Regieren. Parlamentarischen Einfluss können wir leider nicht darauf nehmen. Uns bleibt nur der Appell in Richtung Hannover: Denkt auch an eure Kinder und Enkel. Überlegt bei jedem Gesetz und jeder Entscheidung: Sollen sie in einer solchen Welt leben?
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
