Die Installation einer Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) ist eines der in letzter Zeit am heftigsten diskutierten, innerparteilichen Themen. Am 9. und 10. März 2013 findet nun im Technologiepark in Rostock-Warnemünde die dazu passende Konferenz statt.
Worum geht es?
Viele Piraten sind der Meinung, dass die Piratenpartei aufgrund ihrer Größe jetzt mit ihrer Idee von einer Basisdemokratie an organisatorische Grenzen stößt, die “Flut an Anträgen” ließe sich nicht mehr auf Parteitagen bewältigen und die Ergebnisse, vor allem die vom letzten Bundesparteitag in Bochum, seien nicht zufriedenstellend. Eine SMV könnte hier für Abhilfe sorgen.
Auf der SMVcon sollen Befürworter und Kritiker zusammenkommen und die Thematik sachlich – auch in Bezug auf technische und rechtliche Herausforderungen – diskutieren.
Das Wunschresultat der Organisatoren ist, “wenn die Ergebnisse des Wochenendes die notwendige Arbeits- und Informationsgrundlage bieten würden, um eine verbindliche Meinungsbildung über das Internet auf Bundesebene innerhalb der Piratenpartei voranzubringen.”
Grobe Themenübersicht
- der Status von Bundesparteitagen und wie man Effizienz und Teilnahme vergrößern kann
- der Status von LiquidFeedback, Limesurvey und anderen Werkzeugen zur Meinungsfindung
- die Alternativen zum Status Quo – von der SMV über dezentrale Parteitage zu Delegiertensystemen
- rechtliche Fragen: Parteiengesetz vs. Onlineparteitage
- Datenschutzfragen: Klarnamenpflicht und nachvollziehbare Abstimmungen
- Abstimmungen: Delegationen, Wahlverfahren und Quoren
- Organisation: Offline-Teilname, Akkreditierung und Systembetrieb
Wer an der Konferenz teilnehmen möchte, schreibt bitte eine Mail an: smv@piraten-mv.de
Nähere Informationen gibt es unter: http://smvcon.piratenpartei-mv.de/
