Der BuVo befragte die Basis, die gab viel Feedback. Die Teilnehmerrate war so hoch wie bei keiner anderen Limesurvey-Umfrage zuvor. Entsprechend wurden die Ergebnisse der Umfrage mit Spannung erwartet. Nun liegen die Ergebnisse auf dem Tisch. Sven Schomacker, Generalsekretär im Bundesvorstand, stellt sie vor.
Flaschenpost: Hallo Sven, Danke dass du Zeit hat
Sven: Hallo Mike
Flaschenpost: Der Bundesvorstand befragte die Basis zur Ausrichtung des BPT 2013.1. Vom 21. bis zum 28. Februar konnten die angeschriebenen Mitglieder die Fragen der großen drei Themenblöcke beantworten. Was war eure Motivation diese Umfrage zu machen?
Sven: Seit dem Sommer wurden immer wieder Stimmen laut, die ihre Unzufriedenheit mit dem Bundesvorstand kund taten. Wiederholt wurden Neuwahlen gefordert. Auf der anderen Seite gab es in Bochum eine Meinungsumfrage die ergab, dass der BPT in Neumarkt ein rein programmatischer Parteitag werden soll. Es gab auch eine Liquidfeedback-Initiative mit einem ähnlichen Ergebnis, aber die nach einer Neuwahl rufenden Stimmen wurden nicht leise. Wir wollen prüfen ob es nur eine kleine und gleichzeitig laute Gruppe ist,die eine Neuwahl will? Daraus machten wir unsere Umfrage, die letztlich aus drei Teilen bestand:
- wie soll der BPT ausgerichtet werden
- wie beurteilt ihr die einzelnen Personen des Bundesvorstands
- wie seht ihr als Mitglieder die Ausrichtung zur Bundestagswahl
Flaschenpost: Parallel gab es auch Kritik am Benotungssystem
Sven: Ich finde eine Bewertung gut. Ob man diese veröffentlicht muss jeder selbst entscheiden. Ich finde es wichtig von der großen Masse bewertet zu werden. Es ist wichtig für Personen im Hintergrund. Meine Aufgabe ist nicht die inhaltliche und nicht die öffentlichkeitswirksame Arbeit. Deswegen ist es für mich interessant was geschrieben wird. Wichtig ist es aber gerade für die, die im Vordergrund stehen. Wie Bernd, Sebastian und Johannes.
Wobei die persönlichen Angriffe, gerade an Johannes, die zum Teil enthalten waren, unter aller Sau waren. Es war unter der Gürtellinie. Man kann ja schreiben man ist zufrieden oder nicht, aber die persönlichen Angriffe mussten nicht sein. Es ist allerdings jedem selbst überlassen über die Veröffentlichung seines Feedbacks zu entscheiden.
Flaschenpost: Habt ihr die Ergebnisse anderer Vorstände gesehen?
Sven: ich habe die Kommentare ohne auf den Text zu achten kopiert und jedem Vorstand zugeschickt. Die Veröffentlichung bleibt jedem selbst überlassen. Ich habe es veröffentlicht, Johannes und Swanhild auch. Das ist alles sehr persönlich. Hier muss jeder selbst sehen. Wie wir damit in der Zukunft umgehen müssen wir sehen. Ich möchte gerne öfter Feedback haben.
Flaschenpost: was ist mit dem BPT in Neumarkt? Welche Ergebnisse hat die Umfrage gebracht?
Sven: Die Mail ging an 31.407 mit ihrer E-Mailadresse bekannte Mitglieder raus. Einige kamen als nicht zustellbar zurück.
Teilgenommen haben 5.056 Mitglieder, also 16.1%, das sind 2.000 Mitglieder mehr als bei der letzten Umfrage zur Antragsvorbereitung für Bochum. Das zeigt, dass wir die Mitglieder mit solchen Umfragen erreichen. 4.821 Mitglieder haben die Umfrage vollständig beantwortet, daneben gab es auch 235 Teilnehmer die nur teilweise Antworten gaben.
Die Landesverbände sind ganz gut abgebildet, natürlich abhängig von ihrer Mitgliederzahl. Die mitgliederstarken Landesverbände hatten entsprechend mehr Antworten. Wir hatten verschiedene Punkte zur Auswahl:
- zwei Tage Programm
- drei Tage Nachwahl mit Programm
- zwei Tage Wahl
- drei Tage SMV(ständige Mitgliederversammlung) mit Programm
- drei Tage SMV(ständige Mitgliederversammlung) mit Neuwahl
- etwas anderes
- es ist mir egal
Man konnte für jede Möglichkeit Null bis fünf Stimmen geben. Die größte Beteiligung hatten der Punkt “zwei Tage Programm” mit 14.603 Stimmen. Die Möglichkeit “drei Tage Nachwahl mit Programm” bekam 9.949 Stimmen, “zwei Tage Wahl” hatte 9.533 Stimmen, “drei Tage SMV mit Programm” bekam 8.608 Stimmen und drei Tage SMV mit Neuwahl bekam noch 6.778. Der Favorit war absolut der zweitägige Parteitag mit Programm. Mit 27.7%.
Flaschenpost: Bedeutet das es gibt keine Wahl?
Sven: Das bedeutet es nicht. Es war ein Meinungsbild das wir einholten. Es ist keine abschließen Feststellung. Wir wurden dafür gewählt auch solche Entscheidungen zu treffen, zu organisieren und die Einladungen zu verschicken. Deswegen wollten wir wissen “was wollen die Mitglieder”. Das Ergebnis ist eine Unterstützung für uns. Das ist das was die Mitglieder wollen. Und das, was in Bochum abgestimmt wurde, und in LQFB abgestimmt wurde. In meinen Augen ist das die Bestätigung, dass der Großteil beim BPT auch Programm machen möchte.
Flaschenpost: Wenn in der Einladung nichts von einer Wahl steht: kann der Parteitag sich dann trotzdem für Wahlen entscheiden?
Sven: Wenn eine Wahl stattfinden soll müssen wir auch zur Wahl einladen. Wir werden am Mittwoch in der BuVo-Sitzung über diese Umfrage sprechen und beschließen ob wir zu Vorstandswahlen oder zum Programmparteitag einladen. Wir haben nun ein Meinungsbild und sehen wofür der Großteil der Mitglieder ist.
Flaschenpost: Ihr habt ja auch zum Bundestagswahlkampf gefragt
Sven: Von Sebastian wurden die Ergebnisse zu dem Schwerpunkten im Bundestagswahlkampf schon auf der Marina Kassel vorgestellt. Wir hatten hier ja in zwei Blöcken gefragt: “Welches Thema wird den Wahlkampf beherrschen?” und “wo sollen wir als Piraten unsere Schwerpunkte für den Wahlkampf legen?”
Bei den beherrschenden Themen antworteten viele mit “Arbeit und Soziales”, “Energiepolitik Wirtschaft und Finanzen” und “Eurokrise”. Bei den Themen mit den wir punkten können wurden genannt:
“Freiheit und Grundrechte”, “Demokratiereform und Mitbestimmung”, “Datenschutz und Netzpolitik” und schließlich “Bildung”. Dann erst kamen Themen wie “Arbeit und Soziales”, was nach Einschätzung der Teilnehmer ja das Hauptthema des Wahlkampfes selbst sein wird, dann kamen noch “BGE”, “Verbraucherschutz” und andere.
Flaschenpost: Dann haben sich klassischen, die Kernthemen, also durchgesetzt.
Sven: Es sind ja auch unsere Kernthemen. Und es ist interessant, dass man entgegen der eigenen Einschätzung der Hauptthemen des Wahlkampfs sich auf seine Themen beruft und man mit diesen auch punkten will. Wir nehmen also unsere Themen in den Vordergrund und betreiben damit Wahlkampf.
Flaschenpost: Wenn wir uns unterscheiden wollen brauchen wir ein Alleinstellungsmerkmal. Für eine “haben wir auch” und “wollen wir auch”-Partei rechne ich mir nicht so viele Chancen aus.
Sven: Wir haben Alleinstellungsmerkmale. Die anderen kommen da natürlich hinterher. Dass wir unsere langjährigen Ziele die größte Priorität bei den Mitglieder haben finde ich sehr spannend.
Das stellt uns heraus, indem wir sagen “es gibt noch Netzpolitik und Datenschutz. Das sind unsere Themen”.
Flaschenpost: Gab es an den Ergebnissen Überraschendes für dich
Sven: Die große Differenz bei der Themeneinschätzung überraschte mich. Dass die Kernthemen zwar nicht als großes Thema des Wahlkampf erwartet werden, wir aber die Kernthemen in unseren Wahlkampf bringen, da es unser Alleinstellungsmerkmal ist. 50% der Teilnehmer der Umfrage wollen beim Bundestagswahlkampf mithelfen, 14% sagen nein und 37% sind noch unentschlossen. Wir fragten auch nach der finanziellen Unterstützung. Da sagten 33% Unterstützung zu, 25% wollen das nicht und 41.6% wissen es jetzt noch nicht. Das zeigt mir auch, dass viele Mitglieder helfen wollen.
Flaschenpost: Wie werden die Ergebnisse der Umfrage veröffentlicht?
Sven: Wir haben eine Präsentation die wir veröffentlichen werden. Die Rohdaten werden ebenfalls veröffentlicht. Dann kann sich jeder die Details selbst durchlesen und auch eigene Schlüsse ziehen.
Mike: Zum Abschluss noch eine provokative Frage: fördert digitales und anonymes Abstimmen das Bashing?
Sven: Persönliches Feedback finde ich gut, das kenne ich vom Arbeitgeber. Auch wenn es dort nicht anonym ist. Uns hilft ein Beurteilungssystem, ein Punktesystem. Wenn wir als Vorstand kaum Feedback erhalten und wenn nur von einer kleinen Gruppe, die dazu noch laut ist, Feedback bekommen, dann von einer anderen Gruppe zu einem anderen Thema Feedback bekommen hilft die Umfrage sehr.
Die Sache mit dem Freitextfeld muss man für die Zukunft überlegen. Weil hier der Respekt vor denen, die sich einbringen, fehlt. Aber grundlegend merken wir durch eine solche Umfrage wie wir dastehen.
Zum Schluss meinen Dank an alle Teilnehmer der Umfrage. Wir sollen das häufiger machen und zu verschiedenen Themen machen.
Flaschenpost: Sven, vielen Dank an dich und einen guten Start in die Woche
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
