Seit Monaten drehen sich die Piraten um sich selbst – die vielerorts geleistete Programmarbeit wird überschattet von immer wiederkehrenden Debatten um den Bundesvorstand. Wählen oder nicht wählen auf dem nächsten Bundesparteitag – das ist die große Frage. Mit Umlaufbeschluss Nummer 127 hat der Vorstand nun beschlossen, diese Frage an die Basis weiterzugeben. Mit einer Umfrage, die in der nächsten Woche durchgeführt wird, soll die Basis dem Vorstand die Entscheidung darüber erleichtern.
Der Anstoß dazu kam von Beisitzer Klaus Peukert: Er ist verantwortlich für die Organisation des Parteitages. Daher ist die Frage, was denn nun passieren soll, für ihn besonders wichtig. Nach mehreren Meinungsbildern, die sich für einen Programmparteitag aussprachen, aber leider wenig Resonanz fanden (Umfrage zum BPT12.2 sowie Meinungsbild auf dem BPT), soll diese letzte Umfrage nun Verbindlichkeit schaffen. Sein wichtigstes Ziel ist, die Partei zur Ruhe zu bringen: “Am Ende geht’s darum, dass wir uns nicht mehr um uns selbst drehen.” Darüber ist der Vorstand weitestgehend einig: In weniger als einer Stunde wurde der Antrag gestellt und mit fünf Zustimmungen beschlossen.
In der Umfrage werden verschiedene Varianten der Gestaltung des Parteitags zur Auswahl stehen: Als Wahl- oder Programmparteitag, Kombilösungen, zwei- oder dreitägig, oder eigene Vorschläge. Neben der Frage zum Bundesparteitag wird es außerdem die Möglichkeit geben, jedem Vorstandsmitglied mit einer Schulnote mitzuteilen, wie zufrieden die Basis mit seiner Arbeit ist. Die Ergebnisse sollen kurzfristig im Vorstandsportal veröffentlicht werden. Dies ist dem Vorstand insbesondere darum wichtig, weil er bei all den Kommunikationskanälen nicht herausfinden kann, was die Basis tatsächlich denkt. Generalsekretär Sven Schomacker sagt dazu: “Alle Kritiker sollten sich mal endlich entscheiden, was Basisdemokratie bedeutet. (…) Wir können nicht immer Basisbeteiligung und Transparenz einfordern und hier diese Punkte auslassen.”
