Ein Gastbeitrag von Veronique Schmitz von der Antragskommission
Die Planung für den Bundesparteitag in Neumarkt ging für die Antragskommission direkt nach Bochum los. Wir haben überlegt, was wir aus Bochum lernen und in Neumarkt besser machen können. Daraus haben sich vor allem zwei Neuheiten ergeben, die ich hier vorstelle:
- Antragsordnung
- Entwicklung der Tagesordnung
Antragsordnung
Bei der Masse der Anträge für Bochum konnte man gut sehen, dass viele Anträge zu wenig vorbereiten wurden, sowohl inhaltlich als auch formal. Inhaltlich ist die Antragskommssion bewußt neutral. Daher bleibt uns nur die formalen Anforderungen zu beschreiben und die Umsetzung zu bewerten. Und das haben wir dann einfach mal gemacht – ihr könnt die Antragsordnung im Wiki nachlesen.
Wir haben in der Antragsordnung das zusammen gefasst, was wir auch bisher schon an Hinweisen an Antragsteller gegeben haben. Wir hoffen aber, dass die schriftliche Zusammenfassung es nachvollziehbarer macht. Die Antragskommission wird die eingehenden Anträge anhand der Antragsordnung prüfen. Jeder Antrag wird danach mit “geprüft” oder “formal ungenügend” gekennzeichnet. Dies soll für Antragsteller das Zeichen sein den Antrag nachzubessern und für die Teilnehmer am BPT ein formales Qualitätskennzeichen. Auch auf die unten beschriebene Entwicklung der Tagesordnung hat das Kennzeichen Auswirkungen.
Tagesordnung
Für Neumarkt werden wir nur einen Tagesordnungsvorschlag (TO) in Vertretung für den Bundesvorstand entwickeln. Die Besonderheit dabei ist, dass wir damit nicht erst nach Ablauf der Antragsfrist anfangen. Die TO wird parallel zur Antragseinreichung anhand der bereits beschlossenen Wahlprogrammstruktur erarbeitet. Das heisst, wir ordnen die Anträge die kommen, direkt an einen Punkt in der TO ein.
Dadurch gewinnen wir Zeit! Es wird schneller sichtbar, welche Anträge sehr wahrscheinlich behandelt werden und damit wird die Einreichungszeit schon zur Vorbereitungszeit. Ihr könnt die TO-Entwicklung im Wiki beobachten.
Nach Ablauf der Antragsfrist wird es wie gewohnt eine LimeSurvey Umfrage geben, in der ihr über die eingereichten Anträge abstimmen könnt. Anders als vor Bochum werden die Anträge schon in der Reihenfolge der bis dahin entwickelten Tagesordnung aufgelistet. Ausnahme sind die Anträge, die das Kennzeichen “formal ungenügend” haben. Diese werden am Ende als Anhang aufgelistet. Zusätzlich könnt ihr noch eure 10 Lieblingsanträge angeben. Nach der Umfrage passen wir unseren TO-Vorschlag dann noch mal an und stellen ihn ca. 2 Wochen vor dem BPT vor.
Und noch als Hinweis: Das Antragsportal ist für Programm- und Satzungsänderungsanträge vom 15.03.2013 bis 11.04.2013 um 23:59 Uhr geöffnet. Positionspapiere und sonstige Anträge können auch danach noch eingereicht werden.
Wenn Fragen bleiben, kommt gern in unserer Sprechstunden.
Liebe Grüße
Veronique für die Antragskommission
