Ein Gastartikel von Johannes Thon.
Zur anstehenden Bundestagswahl versenden viele Organisationen sogenannte Wahlprüfsteine an die sich zur Wahl stellenden Parteien, um entscheiden zu können, in wie weit sich die eigenen Vorstellungen zu bestimmten Themen mit den Programmen der Parteien vereinbaren lassen. Die Fragestellungen ergeben sich aus dem thematischen Umfeld der jeweiligen Organisation. Das Programm der Piraten ist in vielen Bereichen bereits gut entwickelt; und es wird im Angesicht der bevorstehenden Bundestagswahl fleißig und konstruktiv über viele Positionen debattiert und an diesen gearbeitet, damit daraus tragfähige Programme
werden können.
Der Deutsche Kulturrat ist eine politisch unabhängige Institution, welche in den Bundesländern und auf europäischer Ebene ausgezeichnet vernetzt seit 1981 kulturpolitisch Fragen der Zeit Sparten übergreifend aufwirft und diskutiert. Sein Sitz ist in Berlin.
Vor ein paar Tagen erreichten die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates die Kulturpiraten, aber auch andere Piraten, wie der bayerische Spitzenkandidat und Beauftragte für das Urheberrecht, Bruno Kramm, bekamen diese zur Beantwortung zugeschickt. Dazu sagte Bruno Kramm:
“Es war gar nicht selbstverständlich in der Vergabe der Wahlprüfsteine berücksichtigt zu werden, da unsere momentanen Umfragewerte dies so nicht hergeben. Aber gute Kontakte und auch die
Überzeugung, dass die Piraten mit ihren Visionen eine gute Investition in die kulturpolitische Zukunft unseres Landes sind, haben das Interesse des Deutschen Kulturrates an unseren kulturpolitischen Positionen geweckt.”
Der sehr umfangreiche Fragenkatalog umfasst folgende Themenbereiche:
- Kulturpolitik auf bundespolitischer Ebene
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
- Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
- Steuerpolitik
- Urheberrechtspolitik
- Medienpolitik
- Bildungspolitik
Die Piraten haben noch nicht zu allen Themenbereichen umfassende Positionen oder auch Programme entwickelt, was auch an den föderalen Strukturen der Kulturhoheiten der Länder liegt. Dazu sagte der kultur- und medienpolitische Beauftrage Johannes Thon: “Die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates sind eine ausgezeichnete Roadmap, um das kultur- und medienpolitische Profil der Piraten zu erweitern und zu schärfen. Damit wir rechtzeitig fertig werden und dazu noch Zeit haben, entsprechende LQFB-Initaitiven zu starten, haben wir die Wahlprüfsteine thematisch aufgeteilt und an verschiedene Arbeitsgemeinschaften, alle Fraktionen und innerhalb der Kultur- und Medienpiraten aufgeteilt.”
Durch die gute Vernetzung der Kulturpiraten ist es möglich, hier viele Synergien zu erzeugen und auf breiter Basis Positionen zu erarbeiten. Jeder kann sich gerne mit Beiträgen, Links oder Informationen einbringen. Hierzu gibt es ein PAD.
Stichtag ist der 01.06.2013. Für Fragen steht Johannes Thon per E-Mail und als @duesenberg_ auf Twitter zur Verfügung.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
