Es gibt gute Neuigkeiten aus Bayern und dem Bund: Wir Piraten sind zu den Landes- und Bundestagswahlen zugelassen. Für die Bundestagswahl war die Zulassung “nur” eine Formalie, da wir in vier Landtagen sitzen. Damit entfällt die Notwendigkeit Unterstützerunterschriften zur Bundestagswahl einreichen zu müssen.
Am 19.7. kommt für Bayern die offizielle formelle Entscheidung, jedoch ist die wohl wirklich nur noch Formsache. Es wurde alles rechtzeitig abgegeben und die Unterschriften waren mit viel Luft erfüllt. So wurden für den Bezirk Oberbayern beispielsweise über 2100 Unterstützer und für den Landtag über 2200 Unterstützerunterschriften gesammelt. Die Piraten in Bayern haben vorläufig den Listenplatz 19 in Aussicht, weil es alphabetisch geht. Möglicherweise rücken wir in Bayern auf Platz 13 vor.
Sehr fleissig waren die Hessen, allerdings ist dort noch nicht alles ausgestanden. Zur Wahlzulassung für die Landtagswahl reichen 1000 Unterstützer aus. Die Hessen waren beim Sammeln von Unterschriften so sehr in Schwung, dass sie 1711 Unterschriften sammelten. Davon sind bereits 1284 bestätigt. Das letzte Wort hat aber der Wahlausschuss, der wohl am 26.7. zusammen tritt. Für diesen Tag sind bisher die Kreiswahlaussschüsse für die Direktwahlkandidierenden terminiert. Für diese Wahlvorschläge braucht es 50 bestätigte Unterschriften plus der üblichen 10 bis 20% Puffer. Dies sieht derweil in 40 Wahlkreisen geschafft aus, während 16 sich noch anstrengen müssen.
Zur Bundestagswahl meldeten sich 58 Parteien an. Ein Grossteil dieser Parteien hat es nicht geschafft die benötigten Nachweise beizubringen. Einige Parteien beschwerten sich schon jetzt lautstark über einen Anteil von 30% nicht anerkannter Unterschriften. Allersings reichen die Unterschriften alleine nicht aus um zur Wahl zugelassen werden. Wer zur Bundestagswahl antreten will muss auch ein Mindestmass an politischer Ernsthaftigkeit sowie funktionierende Organisationsstrukturen nachweisen
Wir haben es (so gut wie) geschafft und können jetzt die Wahlen rocken, wenn der Wähler uns das Vertrauen ausspricht. Lasst uns einen phantasievollen und kreativen Wahlkampf machen. Wer Geld übrig hat,
spendt an den Bund, an Hessen oder Bayern. Wer Zeit hat und voller Tatendrang möge sich engagieren, wo er kann. Wir haben Plakate zu kleben, Infostände zu organisieren, Flyer in Briefkästen zu stecken, Telefondienst in den Geschäftsstellen zu schieben und und und… Wie es ankommt sehen wir dann Sonntag für Sonntag bei der Sonntagsfrage
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
