Im Bezirkstag Schwaben wurde der Piraten-Antrag „Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen“ einstimmig angenommen! Piraten wirken – dafür wurden Piraten ja gewählt!
Nach intensiver Vorarbeit unseres Bezirksrats Fritz Effenberger stimmten alle Abgeordneten aller Parteien seiner Forderung zu: Piraten, Linke, ÖDP, Grüne, Freie Wähler, FDP, Bayernpartei, SPD und sogar die CSU.
Ein Artikel mit vielen Details über die intensiven Vorbereitungen und die geleistete Überzeugungsarbeit dieses Antrags ist auf der Seite der Piraten im Bezirkstag Schwaben zu finden, dort ist auch der Antragstext öffentlich gemacht. Die Niederschrift der Sitzung ist noch nicht öffentlich, wird aber in einigen Wochen auf der Seite der Sitzungsprotokolle erscheinen.
Der Antrag kommt komplett von dem Piraten Fritz Effenberger, auch wenn er im Namen der Fraktionsgemeinschaft zusammen mit einem Bezirksrat von „Die Linke“ gestellt wurde. Ohne Fraktionsgemeinschaft aber keine Sitze in Ausschüssen, also deutlich weniger Möglichkeiten zu wirken.
Wenn Du Vorschläge hast, wofür sich die Piraten im Bezirkstag noch stark machen sollten, kannst Du auch selber Anträge vorschlagen.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.