INNERPARTEILICHE-BETEILIGUNG | CC BY NC ND Timecodex
Ein Gastartikel von Kristos Thingilouthis.
Als ich Mitglied des hessischen Landesvorstands wurde, gab es bereits das Tool „vMB“ – das „virtuelle Meinungsbild“.
Jeder PIRAT in Hessen hat das Recht, dieses Tool für seine Fragen zu nutzen. Voraussetzung dafür ist, dass sich seine Frage mit einfachem Ja, Nein oder Enthaltung beantworten lässt. Außerdem muss er eine Info- und Diskussionsseite im Parteiwiki gebaut sowie eine neutrale Info geschrieben haben, die dann per Mail mit seiner Frage an alle Mitglieder versandt wird.
Das Tool ist nicht vollkommen, aber es ist ein Werkzeug, auf das sich geeinigt wurde, das akzeptiert wird und das funktioniert. Es hat mir gezeigt, dass auf diese Art und Weise Basisbeteiligung möglich ist und Motivation bringt. So macht Basisbeteiligung Spaß – sowohl dem Vorstand als auch der Basis.
Die Aufgabe jedes PIRATEN ist es, seine Stärken in die Partei einzubringen, denn jeder hat ganz persönliche Fähig- und Fertigkeiten, die er beisteuern kann.
Darüber hinaus gibt es unendlich viele Möglichkeiten, Politik zu machen. Dazu braucht es nicht zwingend Ämter und Mandate. Da gibt es die „Straßenpiraten“, die für den Wahlkampf brennen, da gibt es PIRATEN, die sich begeistern für Aktionen und Proteste gegen Missstände, Ungerechtigkeiten und gegen neurechte Umtriebe.
Da sind die Menschen, die gerne detailliert an Themen arbeiten, wie etwa Vorratsdatenspeicherung, Freiheitsserver, Freifunk, Gesundheitspolitik, Hanf-Legalisierung und mehr. Es gibt Parteimitglieder, die reisen oft jedes Wochenende quer durch Deutschland, um sich zur gemeinsamen PIRATENarbeit oder Konferenzen zu treffen. Und es gibt zuverlässige Menschen, die die Organisation wuppen und dafür sorgen, dass die Zahlen beim gesetzlichen Rechenschaftsbericht für den Bundestag stimmen.
Ich persönlich wünsche mir, dass wir uns wieder auf genau das zurückbesinnen: Die Stärken jedes Einzelnen zu sehen und zu fördern. So wie es früher bei den PIRATEN war.
Wir sollten nicht verkrampft auf irgendwelche Wahlergebnisse schauen. Lasst uns wieder locker werden und mit Mut, Leidenschaft und Ausdauer unsere politischen Vorstellungen vertreten, mit denen wir angetreten waren zum Ändern. Damit sind wir stark geworden und fanden Zuspruch und Gehör bei den Bürgerinnen und Bürgern.
Lasst uns diesen Weg wieder gehen, diesen anderen Weg, der klasse war und der ein anderer Weg ist als der der großen Systemparteien. Wir haben keine kuscheligen Lobbyjobs für die „Anschlussverwendung“ zu vergeben und sollten das weiterhin nicht wollen. Das macht uns auch heute in der Sache glaubwürdig. Wir sind nicht für das große Geld oder Macht in die Politik gegangen, sondern weil wir PIRATEN schon früh und klar gesehen haben, wohin die Reise in den allumfassenden Überwachungsstaat geht.
Aus diesen Kernanliegen der digitaler werdenden Gesellschaft haben wir aus der Parteibasis heraus in großen Programmdiskussionen ein umfassendes Parteiprogramm geschaffen, das in seiner Art ein einzigartiges Politikangebot an die Menschen ist. Und wir haben vor zwei Jahren ein wegweisendes Konzept für die Basisbeteiligung initiiert.
Wenn Basispiraten sich an wichtigen Entscheidungen über Diskussionsteilnahme und Abstimmung beteiligen, sollten sie diese basisdemokratisch getroffenen Entscheidungen mittragen, auch wenn sie mit ihrer Auffassung in der Minderheit geblieben sind. 😉
Wir sind eine innovative Partei, wir haben Ideen, und wir bringen demokratische Entscheidungsprozesse voran. Wir haben es geschafft, vieles auf den Weg zu bringen, vieles anzustoßen. Andere Parteien machen weiterhin Politik 0.5 und koppeln sich von ihrer Basis ab.
Wir aber haben
- ein tolles Programm
- eine ausgezeichnete IT-Struktur, könnten diese sogar den anderen Parteien anbieten 😉
- die diskussionsfreudigsten Mitglieder
Und wenn wir diskutieren, dann richtig – das heißt für mich: mit allen Mitgliedern.
Und wir lernen auch. Gerade z. B., wie wir unsere Themen besser nach draußen bringen – und zwar zu den Menschen außerhalb unserer „Filterblase“.
Wir sind anders, und ich finde es absolut klasse, dass wir das sind. Wir brauchen kein Delegiertensystem und keine künstlichen Strukturen. Wir dürfen uns nicht anpassen. Wir sind anders und wollen anders bleiben. Wir dürfen uns nicht in den Anpassungssog des herrschenden Systems/der herrschenden Strukturen ziehen lassen. Um längerfristig etwas zu verändern, müssen wir als kleine Partei immer wieder Missstände und Unrechtmäßigeiten anprangern und ins Bewusstsein bringen und unsere Mandatsträger anhalten, dieses auf Fraktionsebene unermüdlich zu tun,
Wir haben Einiges an Hausaufgaben gemacht, und in der Partei ist es ruhiger geworden. Es macht Spaß, in ihr zu arbeiten. Der nächste Schritt wird kommen, und der übernächste wird sein, dass der Erfolg zurückkehrt. Davon bin ich überzeugt, denn diese Gesellschaft braucht uns, die PIRATEN!
Euer
Kristos
