Volksfeststimmung mit einer Rede Präsident Obamas | (C) Bundesregierung / Host-TV
Ein Vor-Ort-Bericht von Michael Renner und Steve König.
Was wird bleiben vom G7-Gipfel auf Schloss Elmau, der nach unterschiedlichen Berechungen zwischen 120 und 360 Mio Euro kosten wird? Der Vormittag wurde von Kanzlerin Merkel und Präsident Obama genutzt, um den Gipfel bei der Bevölkerung in ein gutes Licht zu rücken: Händeschütteln in Krün, Lob für bayrisches Bier und freundliches Winken in klickende Kamaras der Journalisten. Die Ortschaften in der Nähe des Tagungsortes sind von der Polizei seit Tagen nahezu hermetisch abgeriegelt. Um das Schloss herum wird man die Tage im Ausnahmezustand verschmerzen, denn im Vorfeld wurde viel Geld in die kleinen Gemeinden investiert. Es sind vor allem Infrastrukturmaßnahmen, die auch nach dem Gipfel bleiben werden: Ein renovierter Bahnhof, ein Breitbandausbau, der das Wort tatsächlich verdient und ein ausgebautes Mobilfunknetz wurde von der bayrischen Staatsregierung großzügig bezuschusst.
In Garmisch-Partenkirchen, rund 20 km vom Schloss Elmau entfernt, gibt es zeitgleich kleinere Protestaktionen, die natürlich zu weit entfernt sind, um auf dem Gipfel wahrgenommen zu werden. Eine Gruppe von Protestierenden aus dem Zeltcamp blockierte für kurze Zeit eine Bundesstraße, auf Twitter ist von einem “Katz-und-Maus-Spiel” die Rede. In Wirklichkeit wird es eher eine Beschäftigungstherapie sein, da Demonstrationen und Proteste nur wenig Aufmerksamkeit erregen. Eine Verfolgungsjagd zu Fuß lenkte hier etwas davon ab, dass die Gipfelgegner den G7-Teinehmern inhaltlich nur wenig entgegenbringen. Nach der offiziellen Agenda wird am Verhandlungstisch über die traditionellen Fragen der Weltwirtschaft, der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik gesprochen. Auf dem G7-Gipfel sollen zusätzlich die Umweltthemen Meeresumweltschutz, Meeresgovernance und Ressourceneffizienz besprochen werden, im Gesundheitsbereich Antibiotikaresistenzen, vernachlässigte und armutsassoziierte Krankheiten sowie Ebola. Als weiteres Thema wird die Stärkung von Frauen bei Selbständigkeit und der beruflichen Bildung genannt. Es gilt als sicher, dass hinter den verschlossenen Türen auch über Griechenland, die Ukraine und Flüchtlinge auf dem Mittelmeer gesprochen wird.
Entscheidend sind jedoch Abschlusserklärungen, in denen die G7-Länder sich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Nur wenn die Beschlüsse tatsächlich umgesetzt werden, produzierte der Gipfel mehr als heiße Luft.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
