20. Mai 2024

Lübeck: Die Stadtverwaltung verbietet Freifunk-Initiative für Refuguees!

In Lübeck verweigern Stadtverwaltung und Diakonie der Freifunk-Initiative, geflüchtete Menschen in den Unterkünften mit freiem WLAN zu versorgen. Was steckt dahinter? Mehr Informationen lest ihr im Artikel.

22 thoughts on “Lübeck: Die Stadtverwaltung verbietet Freifunk-Initiative für Refuguees!

  1. Eine Ablehnung der Initiative durch die Stadt ist KEIN Verbot. Insofern ist die Überschrift eine glatte Lüge. Bitte stellt das richtig. Schließlich wollen wir Piraten mit Fakten arbeiten und nicht mit Lügen, oder?

    1. Ich bin anderer Ansicht. Die Überschrift sollte nichts beschönigen, sondern die Dinge beim Namen nennen. In diesem Fall verbieten Stadt und Diakonie der Freifunk-Initiative, den Geflüchteten freies WLAN zur Verfügung zu stellen.
      Alle anderen Varianten sind doch Politiker-Bla-Bla. Das kann man gut finden, weil es sich ein bisschen sympathischer anhört, muss man aber nicht.

  2. Eigentlich möchte ich Freifunk nicht unterstützten, weil es das Störerhaftungsgesetz umgeht, welches hier geändert gehört. Aber der Diakoni und der Stadt möchte ich sagen, das Flüchtlinge gegenüber Harz4 Empfängern eine Sonderrolle zukommt. Flüchtlinge möchten sich mit ihrem gewohnten sozialen Umfeld in der Heimat Kurzschliessen. Deshalb benötigen sie das Internet eher, als ein Harz4 Empfängern, der Möglicherweise sein soziales Umfeld noch zu Fuss erreicht.

  3. Ein möglicher Hack der das umgeht ist:

    Ihr dürft den Geflüchteten Geschenke zu machen ! Erklärt ihnen wo und wie sie die Router bei sich anbringen sollen. NIEMAND darf ihnen das wegnehmen. . . . was sonst noch zu tun ist wisst ihr warscheinlich besser… Standortbedingt. Ich hatte die Erfahrung das die Städte / Sozialdienste dann schon auf einen zukommen und doch mehr Freifunk haben wollen…

    1. hallo ingenieur…,
      wie du richtig schreibst, MÖGLICHERWEISE sein soziales Umfeld noch zu Fuss erreichen,
      bei den meisten Harz4 beziehern ist dies aber nicht der Fall. Viele dieser Menschen, besonders in
      Ballungsräumen, können sich noch nichtmal eine Umweltkarte für den ÖPNV leisten und sind so von
      der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen.
      Und bitte nicht eine sozialschwache Gruppe gegen die andere ausspielen.

      mit piratischen grüssen tomas

      1. Thomas, Dein letzter Satz ist goldrichtig! Viele, welche schon sehr lange Deutsche sind fühlen sich als Menschen zweiter Klasse und das sind keineswegs nur sozial schwache sondern auch sozial schwach gemachte Deutsche Bevölkerungsgruppen. Bei vielen von ihnen reicht es noch nicht einmal mehr um seine erarbeiteten Habseeligkeiten, wie Haus, Garten, Auto… ordentlich erhalten zu können. Altbewährte Anlageformen, wie Aktiengewinne, werden fast alle durchweg und nach Bedarf von äusseren Einflüssen oder durch strategische und aberwitzige Rechtsauseinandersetzungen tangiert. Selbst Rentenbezieher und Menschen denen sogar auch noch ihre Altersvorsorge streitig gemacht wird, werden von einer privaten Firma “Finanzamt” ohne gültige Rechtsgrundlage geplündert! (Falls diese Aussage falsch ist, bitte ich mir diese Gültige Rechtsgrundlage zu nennen.)

        Vielleicht liegt das Grundproblem wie bei der GEZ ja auch, genau dort. Mittlerweile scheint wohl völlig klar zu sein, daß die GEZ komplett illegal und keine gültige Rechtsgrundlage hat. Mehrere Professoren haben sich offensichtlich lange und nun endlich mit Erfolg dafür eingesetzt. Ich zahle nicht!

        Zurück zur WLAN-Geschichte: Wenn dadurch die aktuelle Zuwanderung in ihren sicherlich engen Unterkünften besser befriedigt werden können und dadurch vor Ort mehr Zeit in friedlicher Beschäftigung gehalten werden, dann kann das uns allen zugute kommen! Die negativen Berichte aus meinem Bekanntenkreis quer durch Deutschland über unsere Zuwanderer und deren Trittbrettfahrer nehmen auffällig immer mehr zu und würden uns bewusst zurück gehalten. Hinzu kommen natürlich unzählige dokumentierte Fälle aus dem gesamten Internet, zum Teil sogar als liveleak. Aufgrund meiner persönlichen Erfahrung kann es unmöglich sein, dass all diese Berichte nur aus böser Absicht ins Netz gestellt wurden. Ich bin im Nachhinein gesehen, mit vielen solcher Informationen viel zu vorsichtig umgegangen, weil ich dann aufgrund der “Öffentlichen Meinungsbilder” (Massenmedien) eher diffamiert (ausgegrenzt) statt verstanden worden wäre. Ich kann nun sagen, dass es, Vergewaltigung, massenhafte herabwürdigende anmache von Teenis und so eine massive Zunahme von Einbrüchen (Trittbrettfahrer) und unzählige kleindiebstähle, in dieser Form wohl bei uns noch nie gegeben hat.
        Wie eine Lawiene? Es wird erwartet, dass zunehmend jedes Jahr noch mehr Menschen gefördert werden, bei uns einzureisen. Wo das nicht geschieht, da will auch niemand von ihnen hin! Von diesen befreundeten Ländern und von der europärischen Geschichte sollten wir schleunigst lernen, wenn es nicht schon viel zu spät ist.
        Merkels akute europäische, insbesondere die deutsche Destabilisierungspolitik in wessen Zwang und Auftrag auch immer, (aber auch alle die, die dazu schweigen können), gilt es auf Kluge und intelligente Weise zu verhindern. Ich hoffe ihr seht das ähnlich.

        1. Es ist höchstgradig ekelhaft, wie subtil Sie versuchen, Ihre „Erkenntnisse“ über vergewaltigende und raubende Flüchtlinge hier an die Leser zu bringen.

  4. Es erscheint sehr problematisch, Fluechtlingscamps mit freiem W-LAN auszustatten und auf diese Weise Fluechtlinge gegenueber Hartz-IV – Empfaengern zu privilegieren. Wir duerfen ueber dem ganzen Fluechtlingshype nicht unsere eigenen armen Mitbuerger vergessen!

    Bis vor kurzem war es beispielsweise schlimm genug, dass Fluechtlinge bei Arztbesuchen Leistungen wie Privatpatienten in Anspruch nehmen durften – im Gegensatz zu gesetzlich Krankenversicherten, die stets ihre Beitraege an die Krankenkassen leisten und nur Leistungen nach Kassengrundsaetzen erhielten. Das hat sehr viel boeses Blut in der Oeffentlichkeit bewirkt. Dieser Missstand wurde m. W. erst vor kurzem unter dem Druck der Oeffentlichkeit abgestellt. Wenn man jetzt wieder mit Privilegierungen anfaengt, die zudem moeglicherweise dazu fuehren, dass erleicherte Kommunikation auch zu Absprachen wie denen zu Silvester in Koeln und anderswo missbraucht wird, wird man die Akzeptanz von Fluechtlingen im Lande ganz sicher nicht foerdern. Und die diesbezuegliche Situation jetzt gerade in Deutschland ist ja schon schwierig genug.

    1. Entschuldige, aber du schreibst Unsinn! Flüchtlinge bekommen, gerade was die Gesundheitsversorgung betrifft, nur eine minimale Versorgung. Und selbst dort wo eine Behandlung unbedingt notwendig wäre gibt’s nur “den billigen Jakob”. Das geht so weit, dass Zähne einfach gezogen werden statt dem Loch eine Plombe zu geben. Zum Thema “aber andere bekommen auch kein WLAN” gäbe es viel über Neid zu sagen. Und darüber, dass die Freifunker das WLAN zur Verfügung stellen wollen. Zu sagen “andere haben auch kein WLAN” ist ein bisschen so wie wenn jetzt alle Suppe essen müssen nur weil Oma ihr Gebiss verlegt hat.

      1. Ich bin echt erstaunt wie leichtfertig so manche Menschen einfach mit den Leistungen der anderen umgehen wollen.

      2. Nein, die privilegierte Behandlung war tatsaechlich bis vor ganz kurzem Regelfall. Das hat mir auch meine Zahnaerztin (selber mal Fluechtling aus dem Iran gewesen) bestaetigt.Ihr wurden naemlich Fluechtlinge zugewiesen, die eine First-Class-Behandlungszusage von der zustaendigen Behoerde vorlegten und die Aerztin anschliessend noch als “Unglaeubige” beschimpften, weil sie weder Kopftuch noch Niqab traegt. Sie hatte sich darueber besonders geaergert, weil ihr Ehemann, der seit jahren brav in die gesetzliche KV einbezahlt, bei einer vergleichbaren Behandlung nur ca. ein Drittel der Kosten ersetzt bekam…so konnte es nun nicht weitergehen – daher sind m. W. vor kurzem die entsprechenden Vorschriften angepasst worden.

        …und das mit “Omas Suppe”, also das solltest Du schnell wieder vergessen….

        1. Nun kenne ich deine Zahnärztin und ihren Mann nicht. Ich kennen …. nun ja, jemanden der seit 20 Jahren in Deutschland lebte und plötzlich den Status “Asylbewerber” bekam. Incl. gezogener Zähne bei Karies. In der ZEIT finden sich ähnliche Fälle, auf der Seite einer Versicherung liest sich das sehr ähnlich. Ganz konkret sind die Leistungen im Asylbewerberleistungsgesetz § 4 festgelegt (O-Ton: “Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, wenn dies “unaufschiebbar” (das heißt jetzt unmittelbar notwendig) ist). Aus persönlichen Berichten, den Gesetzen und den gefundenen Artikeln lassen sich das von dir gehörte also nicht belegen.

        2. Ich kann es nun nicht schoenreden, aber so war das System bis vor kurzem….natuerlich war dieses gesamte Verfahren urspruenglich einmal zugeschnitten auf Asylbewerber, die, verarmt und verfolgt, einzeln nach Deutschland kamen – vegleichbar mit Verfolgten des Nazi-Regimes, die Zuflucht in anderen Laendern suchten. Auf der Basis dieser Erfahrungen ist das Asylrecht im deutschen GG ja ueberhaupt erst geschaffen worden.
          Inzwischen hat man die Ansprueche und Berechtigungen von Asylbewerbern (unter dem Druck der Ereignisse seit dem Sommer 2015) drastisch zurueckgeschnitten – und das war ja wohl wirklich absolut angemessen. Alles andere waere der deutschen Bevoelkerung auch nicht mehr vermittelbar.

    2. Mensch “Gerhard L. Mueller-Debus” gönn doch den Menschen diese kleine Annehmlichkeit. Die tut wenigstens keinem weh, sondern verhindert eher andere Unannehmlichkeiten. Auf diese Kosten kommt es nun auch nicht mehr an. Natürlich ist auch die Forderung für ein kostenfreies Netz für alle längst angesagt und fällt kostenmäßig dann auch kaum noch auf. Für die nächsten Jahre werden uns mindestens 10 Millionen vorausgesagt! Da sind die Probleme die wir jetzt haben ja wohl wirklich nur ein “Peanuts”. Und damit der soziale Friede nicht all zu schnell überstrapaziert wird, bekommen alle anderen auch eine Entschädigung ab. Natürlich profitieren jetzt erst einmal die Organisationen und Amtspersonen (durch mehr Geld – kein Schweigegeld, ich meine kein Witz), welche auch wirklich vor Ort etwas für die “Flüchtlingen” tun. – Ob der “Udo Ulfkotte” als langjähriger ehemaliger FAZ Journalist, das wirklich korrekt rechachieren kann? Normal könnte man es ihm zutrauen. Aber ich finde er drückt das ganze so krass und treffend aus, dass ich ihn, weil es wie eine Übertreibung klingt nicht uneingeschränkt empfehlen kann. Außerdem gefällt mir natürlich überhaupt nicht was er sagt, auch wenn er recht hat. Ja und ich berichte ja gerne ab und zu aus erster oder wie jetzt aus zweiter Hand, was ich so am Rande über Augenzeuge mitkriege: da war eine Gegebenheit beim Aldi, da können keine Frauen mehr an der Kasse bedienen und immer mehr Menschen Essen oder Trinken ihre Einkäufe im Laden! Also dann besser freies WLAN !!!
      Besser ganz kleine Schrittchen in die Richtige Richtung, als wenn gar nix passiert!
      Wenn die Probleme dann kontinuierlich dicker kommen wie am Rosenmontag vielleicht, dann werden die Schrittchen vielleicht auch noch andere sein, also ein bisschen größere sein.
      Das Thema verarbeitet wohl jeder für sich auf eine andere Art und Weise, aber was wollen wir machen ohne Einwenig Galgenhumor geht es dabei fast nicht. Wir stehen vor einer riesigen Veränderung und wissen nicht einmal richtig wie es dazu kommen konnte. Dabei hat die Entwicklung in ähnlicher Form schon eine lange Tradition. Nur haben wir die bisher wenn auch ohne Dank immer irgendwie hingekriegt. Nun siehts etwas spannender aus! Manche sehen fast nichts; Manche sehen eine Herrausforderung; Aber es kommt genau so wie es eingefädelt wurde. Gaddafi soll ja schon vor einigen Jahren aufs genaueste vorausgesagt haben was wir jetzt erst zu begreifen scheinen.
      Na gut, ich bin halt ein bisschen ungeduldig und sehe auch den Hebel, noch wo ganz anders und uns rennt die Zeit davon und das ist kaum zum aushalten für mich. Aber, wir tragen unser Schicksal mit Geduld, wie eine mittlerweile verstorbene Berliner Landärztin immer zu sagen pflegte (Sie wurde zwei Mal ausgebombt und verlor durch die dadurch entstandenen Brände zwei mal das Haus und ihre Habe in dem sie wohnte! Immerhin hatte sie es wieder zu etwas gebracht und konnte am Ende ihres Lebens sogar sagen: “als ich noch im Gelde schwamm” – Na wenn das nicht stark macht!)

      Zu der Zahnversorgung: also ich kann in diesem Punkt schon auch nachvollziehen, dass wir die wir schon immer hier leben, als Menschen zweiter Klasse geführt werden. Meine Kassenleistungen immer bei der gleichen Kasse wurden von Anbeginn bis jetzt schrittweise immer schlechter obwohl ich je irgend was verändert oder sie gar gewechselt hätte. Trotzdem ich durch Bewegung und gesunde Ernährung meiner Kasse fast keine Kosten verursache, würde mich ein fehlender Zahn bei uns richtig Geld kosten, was früher noch ohne Probeme von der Kasse übernommen worden wäre. Also finde ich mich lieber mit einer Lücke ab. Das kann man natürlich nicht jedem Zumuten.

      Warum Schreibe ich das? Weil ich weiß, dass ich als Funktionsträger, gerade wenn es mir dann zunehmend an nichts mehr fehlt oder viele unterschiedliche Dinge im Kopf habe, leicht die Ebene vergesse aus der ich ursprünglich gekommen bin. Und wenn mir der Bezug zur Basis ganz verloren ginge, eine gute Arbeit erschweren kann. In der großen Politik gibt es dafür viele Beisspiele und manche sind sogar so mit sich beschäftigt, dass sie die Basis völlig verklärt wahrnehmen oder sogar vergessen haben. Will sagen: das allgemeine Stimmungsbild ist so, dass immer mehr Einheimische sich zurückgesetzt und benachteiligt fühlen. Und eine zunehmend fast schon prickelnde, oft sogar mit negativem Beigeschmack herrschende Stimmung fühlbar ist. Welche glücklicherweise inzwischen von den Medien nicht mehr zurückgehalten wird, sondern sogar meine Einschätzung voll bestätigt! Ich halte diese Entwicklung für einen Wink mit dem Zaunpfahl und hoffe, dass strebsame Menschen aus der politischen Arbeit heraus gute Ideen entwickeln, die dieser sich steigernden Unzufriedenheit der Menschen entgegenstellen können, damit die Leute wieder zufriedener werden. Außerdem halten viele schon, an vielen Orten die Lage für so untragbar, dass sie das gerne zum Ausdruck bringen wollen und sich allerdings nirgends mehr vertreten fühlen. Und spätestens das spricht dann für sich!

      1. Also, mit “Goennen” oder “Nichtgoennen” hat das ja nun wenig zu tun.Das WLAN ist auch eine Waffe und kann exzessiv missbraucht werden. Es ist allein schon erstaunlich, dass praktisch alle Fluechtlinge mit einem Smartphone herumlaufen, wo diese Dinge doch leicht mal 500 Euronen oder mehr kosten. Wie kann das sein ? Durch permanente, leicht zugaengliche Internet-Kontakte (zB) in die arabische Welt koennen (neben zugegeben sinnvollen Familienkontakten) auch sehr schnell radikale Aktionen geplant und organisiert werden – und das war ja bis jetzt nachweislich schon mehrfach der Fall. Wer Fluechtling in einer grossen Notunterkunft ist, kann daher bei Bedarf in ein Internetcafe gehen und muss nicht staendig grenzenlos mit seinem Smartphone agieren.

        1. Ach, es ist nicht leicht Flüchtling zu sein. Haben sie kein Mobiltelefon wird geschimpft “Wirtschaftsflüchtlinge sind das! Können sich Zuhause nichtmal den Mobilfunkvertrag leisten – deswegen kommen sie zu uns””. Haben sie jedoch ein Telefon wird gesagt “na, so schlecht scheint es ihnen nicht zu gehen, warum kommen sie dann her?” (analog dazu: Wahlweise nehmen sie “uns” die Arbeitsplätze weg oder liegen dem Staat auf der Tasche). Fakt ist: In Deutschland ist das Mobiltelefon uns der Vertrag dazu ein Luxusartikel. Was den Vertrag betrifft ist ein Artikel in der Welt sehr lesenswert. Im europäischen Vergleich bekommt man für 35 Euro pro Monat in Deutschland 1 GB. In Österreich schon 20GB, in Finland sogar 50GB. Zum Vergleich: In Tunesien kostet eine SMS umgerechnet 0.03 Euro. Das allgemeine Lohnniveau wird in Tunesien niedriger sein als in Deutschland (das im Vergleich zur Schweiz oder zu Norwegen wiederum schlecht dasteht) wo eine SMS in der Regel 0.19 Euro kosten. Rechnen wir das linear runter ….. Im Fokus wurde für ein preisgünstiges Neugerät im Irak ein Preis von 60 Euro genannt. Für jemand der nicht aus wirtschaftlicher Not fliegt sondern um das Leben vor dem Bürgerkrieg zu retten scheint mir das eine vernünftige Investition zu sein. Zieht man noch in Betracht dass die Fahrt über das Mittelmeer im Schlauchboot rund 1000 Euro kostet, eine Fahrt im Holzboot noch viel teurer ist fallen die Kosten für das Telefon kaum ins Gewicht.

        2. És gibt viele Dinge, welche als Waffe misbraucht werden können. Und selbst wenn, dann bleibt eine Waffe nur eine Waffe. Das einzige was zählt ist der Wille, dies auch in die Tat umzusetzen und somit auszuführen. In München zu Sylvester wurde mindestens eine Kommunikations App von Sicherheitskräften einfach abgeschaltet. Somit hat das Handy einen Lauf, welcher in beide Richtungen schießen kann! (Sonst dürfte niemand eines haben!) Über Kosten schreibe ich gar nicht mehr, denn Schuldscheine kann man drucken nach Bedarf.

          Eine polnische Journalistin hat bei Vönix als Meinung geäußert, daß die Flüchtlingsgeschichte in einer Katastrophe enden würde. Je länger wir uns gegenseitig auch weiterhin mit Kleinigkeiten, ich meine mit kleinen Lösungen beschäftigen, statt mit großen wirkungsvollen Lösungen, desto eher wird diese Journalistin mit ihrer Gewissheit Recht bekommen. Ich selber warne schon lange, auch viele vor mir, mit denen ich nicht jede ihrer Einstellungen teilen will, haben noch rechtzeitig gewarnt, aber was nutzt es, wenn alle anderen noch nicht so weit sind?

  5. Was ist euer Problem mit dem Wort „Flüchtling“? Ich kann da nichts schlimmes dran entdecken. Das ist doch komplett in Ordnung.

    So lange ihr euch weiterhin beteiligt and dieser Sprachpanscherei, macht ihr es mir persönlich schwer, wiederholt mein Kreuz bei euch zu machen.

    1. Wir muessen gegenwaertig zur Kenntnis nehmen, dass es unter den Fluechtlingen (egal, ob reine Wirtschaftsfluechtlinge, oder politisch Verfolgte) leider eine groessere Anzahl Personen gibt, die offenbar meinen, ihre mitgebrachten archaischen religioesen und moralischen Grundsaetze hier (mitten in Europa !!) fuer verbindlich zu erklaeren und diese dann gewaltsam durchsetzen zu muessen. Hier sind die aufgeklaerten rechtsstaatlichen Systeme Europas gefordert, solchen Tendenzen knallhart und noetigenfalls auch erbarmungslos entgegenzutreten. Rueckfaelle ins Mittelalter sollen solche (angeblichen) Fluechtlinge bitteschoen in ihren Heimatlaendern durchzusetzen versuchen, aber nicht hier.

      1. “Die offenbar meinen” kommen nicht ohne Grund… Ich kann mich zwar nicht mit allem was er rüberbringen will, in gleicher Form wie KEN JEBSEN wiederfinden, aber zuhören und wirken lassen kann ich seine Worte durchaus z.B. seiner “14 My Self Media Ausgabe”. Ansonsten haben wir derzeit ein sehr multiples Meinungsbild und Betrachtungsweisen aus sehr unterschiedlichen Ebenen. Welche auf ihre Weise alle ihre Berechtigung haben… Im Zweifelsfall sollte aber zumindest eine klare Einigkeit darüber bestehen, dass der Fisch vom Kopfe her zu stinken angefangen hat.

        Wer auf der Ebene Fragt: Was bringen die uns, der muss auch fragen was bringen “wir” denen? – also die uns … Nur das Schlechte? “Wir” denen nur das Gute?

        Wer ist WIR? Wer ist DIE? Hat das was mit mir zu tun auch wenn ich das nicht will? Wenn das der Fall sein sollte, habe ich mich für diesen Wille schon irgendwie (in welcher Form auch immer) stark gemacht? Na, ja und da ist der Punkt wo erst mal was geschehen müßte!….

Comments are closed.