Piratenpartei Landesverband Sachsen
Am Wochenende des 5. und 6. November fand im Haus der Volkssolidarität in Chemnitz sowohl die Landesmitgliederversammlung als auch die Aufstellungsversammlung der Piraten Sachsen statt. Unter anderem durch die Kombination der beiden Versammlungen standen viele Punkte auf der Agenda. Generalsekretär und Beisitzer sollten für den Landesvorstand nachgewählt werden, das Landesschiedsgericht, das schon seit einiger Zeit handlungsunfähig war, brauchte neue Richter. Auch verschiedene Anträge gab es zum Abstimmen, bei denen sich viele um den Fortbestand der Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) in Sachsen drehten. Nicht zuletzt ging es natürlich um die Aufstellung einer Landesliste für die Bundestagswahl 2017.
Dafür wurde auch gleich zu Beginn die LMV zugunsten der AV unterbrochen. Die 24 akkreditierten Piraten waren dazu aufgefordert, ihre Kandidaten für die kommende BTW zu wählen. Von insgesamt sieben Kandidaten schafften es dabei sechs auf die Liste, in folgender Reihenfolge:
- Robert Lutz (2V Piraten Chemnitz)
- Toni Rotter (Stadtrat Chemnitz)
- Ute E. Gabelmann (piratenlily) (Stadträtin Leipzig)
- Dr. Martin Schulte-Wissermann (Stadtrat Dresden)
- Jörg S. Smuda (Beisitzer KV Dresden)
- Sebastian Czich (Schatzmeister Piraten Leipzig)
Doppelbesetzungen sind, wie wahrscheinlich in vielen LVs, keine Seltenheit mehr – das spiegelt auch die Landesliste der Piraten Sachsen wieder. Nichtsdestotrotz waren sich alle anwesenden Piraten einig, dass wir Kandidaten brauchen, die nächstes Jahr an den Ständen stehen werden und im Zweifelsfall auch mit dabei helfen, Unterschriften zu sammeln.
Nach Abschluss der AV ging es mit der Wahl des Generalsekretärs weiter. Im Gegensatz zur Landesliste fanden sich hier erst keine Kandidaten. Schließlich meldete sich Moritz Grosch, der bisher Beisitzer im Vorstand des LVs war und im Zweifelsfall die Aufgaben des fehlenden GenSeks übernommen hätte. Doch mit seiner Kandidatur und anschließenden Wahl durch die LMV erhielt er den Posten auch offiziell.
Es folgte die Wahl der neuen Richter für das Landesschiedsgericht. Problematisch hierbei war, dass ein großer Teil der Anwesenden bereits ein Vorstandsamt im LV oder in einem KV innehatte und somit nicht für eine Kandidatur für das LSG in Frage kam. Doch schließlich stellten sich noch genug Kandidaten auf, um das neue LSG zu komplettieren: Mike Stummvoll, Werner Willeke, Martin Michel und Michael Röhrig als Ersatzrichter.
Zwei Kandidaten für die Posten der Beisitzer im Landesvorstand fanden sich zügiger, nämlich Jörg Smuda und Stefanie Hänel. Auch diese beiden erhielten die Zustimmung der LMV.
Damit war der erste Tag der LMV geschafft. Als sie am Sonntagvormittag erneut geöffnet wurde, ging es schließlich noch darum, Anträge abzustimmen. Die Aufmerksamkeit lag dabei wohl insbesondere auf den Anträgen rund um die SMV. Diese wurde einige Jahre zuvor beschlossen und im LV eingeführt, jedoch mit vielen Problemen. Unter anderem wegen Datenschutzproblemen wollte der LaVo sie in diesem Jahr kündigen, doch der Betreiber der Plattform kam dem zuvor und kündigte seinerseits. Auf der LMV ging es deswegen um den Fortbestand der SMV.
Das Ergebnis der Abstimmungen nimmt ein wenig Abstand zu der bisherigen Art und Weise, wie die SMV in der Satzung verankert ist. Grundsätzlich gibt es keine SMV mehr, sondern die Möglichkeit, die LMV als virtuelle LMV (vLMV) weiterzuführen. Dabei sollen grundsätzlich dieselben Regeln gelten, wie für die normale LMV, allerdings mit einigen Unterschieden – so zum Beispiel darf die vLMV keine Beschlüsse fassen, die eine geheime Abstimmung benötigen.
Auch in sonstigen Anträgen sprach sich die LMV dafür aus, dass der LV sich weiterhin bemüht, seinen Mitgliedern eine Möglichkeit zur Online-Abstimmung zur Verfügung zu stellen, unabhängig vom Tool. Als nächstes soll sich der LaVo sich mit dem Liquid Erfurt e.V. in Verbindung setzen, um zu prüfen, ob eine mögliche Umsetzung auf deren Plattform vor allen Dingen datenschutzrechtlich machbar ist.
Damit ging zwei sehr ausgefüllte Tage zu Ende. Einfach war es an vielen Stellen nicht, aber dennoch kann der LV zufrieden sein. Die Landesliste steht, der Vorstand und das LSG sind wieder komplett und Anträge wurden in die Satzung aufgenommen. Wie alle anderen Piraten in Deutschland blicken die Sachsen damit dem nächsten Jahr und der Bundestagswahl entgegen.
