Random euro coin collection IX | CC BY SA 2.0 Till Westermayer
In seiner letzten Kolumne hat Ullrich gut dargestellt, wie wichtig für eine Partei die Finanzierung ist. [1] Egal ob Parteienfinanzierung, Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge oder Spenden – jeder Euro hilft im Wahlkampf beim Kauf von Plakaten, Kugelschreibern und sonstigen Wahlkampfmaterialien. Entgegen dem ersten Eindruck soll dieser Artikel aber kein Spendenaufruf, keine Spendenaktion oder Geldsammelei werden (auch wenn Spenden natürlich jederzeit möglich sind 😉 [2]), sondern eine kleine Ergänzung bzw. Ausführung zu einem Punkt in Ullrichs Artikel, den ich gerne weiter ausführen möchte: die Möglichkeiten von Rückspenden.
Was sind Rückspenden?
Eine Rückspende ist, wie der Name schon fast verrät, das Zurück spenden von erhaltenem oder zu erhaltendem Geld. Nehmen wir doch gleich die Piratenpartei, oder genauer gesagt den Kreisverband KV Schaluppe, als Beispiel: Der Kreisverband plant seinen Kreisparteitag und da darf natürlich das Essen nicht fehlen, also erklärt sich ein Mitglied dies bereitzustellen. Nach dem Kreisparteitag könnte das Mitglied natürlich fordern, die Ausgaben aus dem Kreisparteitagsbudget zurückerstattet zu bekommen. Aber das Mitglied ist natürlich nett und großzügig und verzichtet darauf, waren ja nur 10 € für ein paar Brezeln. Auch wenn es im ersten Moment nicht so anmutet, handelt es sich hierbei um eine Spende, eine sog, Rückspende, weil das Mitglied das Geld zwar erstattet bekommen hätte, aber freiwillig darauf verzichtet. Schön und gut, der KV freut sich, dass er Ausgaben gespart hat und das Mitglied freut sich, dass es helfen konnte. Aber Einnahmen hatte der KV dadurch jetzt nicht wirklich…doch das lässt sich ändern.
Wie kann die Partei mit Rückspenden Geld einnehmen?
Bei solchen Rückspenden handelt es sich wie im oben genannten Beispiel häufig um eher kleinere Beträge, Peanuts quasi, was aber nicht heißt, dass diese sich nicht summieren würden. Bis jetzt können wir unterm Strich schon einmal festhalten, dass sich dadurch durchaus viel Geld einsparen lässt. Jedoch erst einmal nur auf der Ausgabenseite; was wir wollen, sind aber Einnahmen. Da es eben meistens kleinere Beträge sind, werden Rückspenden häufig beiseite gewischt und hingenommen. Es gibt jedoch in Deutschland das System der Parteienfinanzierung, wodurch die Piratenpartei für jeden Euro Spende 45 Cent vom Staat bekommt. Das sollte auch bei Rückspenden zu unserem Vorteil genutzt werden und das funktioniert auch ganz simpel: mit dem Auslagenrückerstattungsformular.
Wie funktioniert das?
Als Erstes muss man sich das Formular herunterladen (hier ein Vordruck der Piratenpartei [3]) und ausfüllen, mit dem Namen der Gliederung, eigenen Angaben und welche Auslagen man hatte. Praktischerweise ist das Feld, dass man auf eine Rückerstattung verzichtet und es stattdessen spendet, bereits angekreuzt. Ganz wichtig hierbei ist, dass es vorher vom Vorstand der Gliederung einen Beschluss gab, dass die Auslagen erstattet werden, zum Beispiel: “Hiermit beschließt der Vorstand des KV Schaluppe, dass Mitglied A zur Beschaffung der Verpflegung für den Kreisparteitag ein Budget von 50 € zur Verfügung gestellt wird.” oder so ähnlich. Jetzt kann nach dem Kreisparteitag unser Mitglied A das Formular zusammen mit der Quittung für die Brezeln beim Schatzmeister des KV abgeben und schon hat der KV nicht nur Ausgaben gespart, sondern sogar Einnahmen generiert. Woher kommen jetzt die Einnahmen? Aus der Parteienfinanzierung bekommen wir ja für jeden gespendeten Euro 45 Cent, also wäre das bei 10 € für die Brezeln 10 x 45ct = 4,50 € Einnahmen für den Kreisverband. Das funktioniert bei so vielen Kleinigkeiten, zum Beispiel auch bei Fahrtkosten von KV-Vorständen zu Stammtischen usw., solange vorher ein entsprechender Beschluss gefasst wurde.
Ich habe das Gefühl, dass es vielen in der Piratenpartei gar nicht richtig bewusst ist, wie simpel das Ganze funktioniert. Und getreu dem Motto “Kleinvieh macht auch Mist” summiert sich jeder Euro, der dadurch eingenommen wird, wodurch Rückspenden ein nicht zu unterschätzendes Instrument bei der Finanzierung einer Partei darstellen.
[1]: Flaschenpost: Ohne Moos nix los……Teil 2 (https://die-flaschenpost.de/2022/03/04/ohne-moos-nix-los-teil-2/)
[2]: Piratenpartei Deutschland: Spenden (https://spenden.piratenpartei.de/)
[3]: Piratenpartei Deutschland: Auslagenrückerstattungsformular (https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/ca/Formular-_Best%C3%A4tigung_von_Auslagen_IBAN.pdf)
Redaktionsmitglied Julian Häffner
Ich bin 20 Jahre alt und seit 2019 Mitglied der Piratenpartei. Ich studiere aktuell Lehramt an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Außerdem bin ich Vorsitzender im Kreisverband Nürnberger Land & Roth und stellvertretender Vorsitzender des Bezirksverbandes Mittelfranken der Piratenpartei. Seit 2021 bin ich zudem Mitglied der Redaktion der Flaschenpost.
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