Eine Kolumne von Ullrich Slusarczyk
„Eine Wochenschau war eine für das Kino wöchentlich neu produzierte Zusammenstellung von Filmberichten über politische, gesellschaftliche, sportliche und kulturelle Ereignisse. Die Kino-Wochenschauen wurden im Vorprogramm zum Hauptfilm gezeigt. Sie wurden überflüssig, als viele Haushalte einen eigenen Fernseher hatten und damit Nachrichtensendungen – täglich oder mehrmals täglich – schauen konnten.“ Zitat Wikipedia.
Wenn man eine wöchentliche Kolumne schreibt, dann ist das „finden“ von Themen manchmal gar nicht so einfach. Jeder hat so seine Stärken und Präferenzen (Bevorzugung). Allerdings kann man auch nicht ständig über dieselben Themen schreiben. Und dann gibt es Wochen wie diese, wo sich die Ereignisse zum einen überschlagen, und, nach einem zweiten und dritten Blick, ein paar Zusammenhänge sichtbar werden, die in genau einem solchem präferierten Thema münden.
Die Woche im Überblick
- Da ist der Bundeskanzler vor die Kameras getreten.
- Ein Künstler entschuldigt sich.
- Die Lebensmittelpreise explodieren.
- Eine linke Politikerin tritt von Ihren Parteiämtern zurück.
- Ich habe gelernt, was zersetzende Diskussionen sind.
- In einigen Bundesländern sind Wahlen.
Olaf Scholz
Er ist vor die Kameras getreten. Wahrscheinlich war der Druck, sowohl innerhalb der Partei wie auch von außerhalb, einfach zu groß und er hat sich entschieden, die Flucht nach vorne anzutreten. Liest man bundesweit die Kommentare, dann ist ihm das eher nicht gelungen. Der Mann, der einmal den Einsatz eines Brechmittels ermöglicht hat [1]. Der den Polizeieinsatz bei dem G20-Gipfel zu verantworten hat [2], der Mann schafft es jetzt nicht, zu erklären, warum wir es nicht schaffen, die Ukraine mit sinnvollen Waffen zu versorgen.
Jetzt wird diskutiert über den Marder, einem übrigens 1971 ausgelieferten Schützenpanzer, der bei der Bundeswehr seit 2015 außer Dienst gestellt wurde, und von denen bei Rheinmetall einige herumstehen [3], während es gleichzeitig noch eine Umlaufreserve bei der Bundeswehr gibt. Interessant ist das alleine deswegen, weil die Bundeswehr ja den Puma nutzt. Einen neu entwickelten Schützenpanzer, der dem Marder technologisch weit überlegen ist.
Der Kanzler hat versucht, die Verantwortung auf die „Bündnispartner“ abzuwälzen, und auch das ist ihm nicht gelungen. Der Imageschaden, zuallererst für die SPD ob ihrer russlandfreundlichen Politik, aber auch für die Bundesrepublik Deutschland ist erheblich.
Xavier Naidoo
Ein Künstler, der vor allem durch seine Unterstützung der Reichsbürger, Coronaleugner, Rechtsextremisten und Antisemiten von sich reden gemacht hat, erklärt öffentlich, dass er einen Fehler begangen hat. Das alleine ist anerkennenswert, denn das kann längst nicht jeder, zuzugeben, dass er/sie einen Fehler gemacht hat. Interessant schon jetzt die vielen Reaktionen, die so unterschiedlich sind wie Tag und Nacht. Was ist so schwer daran, anzuerkennen, dass jemand den Mut gehabt hat, zuzugeben, dass er einen Fehler gemacht hat? Wer frei von Schuld ist, der werfe den ersten Stein!
Lebensmittelpreisexplosion
Sonnenblumenöl [4], Rindfleisch, aber auch alle anderen Lebensmittel wie z. B. Konserven, explodieren im Preis. Wie das z. B. Hartz 4 Empfangende ausgleichen sollen, darüber redet hier noch niemand. Die Dose Linsensuppe ist von 1,69 € auf 1,99 € gestiegen. Und längst nicht alles lässt sich mit dem Krieg in der Ukraine erklären. Gestiegene Energiekosten? Höhere Spritkosten?
Ich glaube, dass ein großer Teil einfach das sind, was man am Aktienmarkt eine „Gewinnmitnahme“ nennen würde. Und treffen tut es zum größten Teil, wie fast immer, die finanziell Schwächsten. Rentner, Hartz 4 Empfangende und Grundsicherungsempfangende. Die Frage nach dem BGE, einem sogenannten Kernthema der Piratenpartei, könnte hier sehr wohl angebracht sein!
Susanne Hennig-Wellsow
Sie ist eine Politikerin, für die ich die Umgangssprache nutzen muss. „Sie hat mehr Eier in der Hose“, als die meisten Männer in der Politik. Dafür genießt sie meine Hochachtung. Darüber hinaus ist sie jetzt zurückgetreten, für etwas, das sie gar nicht zu verantworten hat. Ich kenne nur wenige, die das auch getan hätten.
Es steht mir nicht zu, etwas über die Problematik zu sagen, das ist etwas, das müssen die Linken selbst klären. Und was die Frage der toxischen Männlichkeit anbetrifft, bin ich eh der Meinung, dass es da sehr wohl Handlungsbedarf bei den Piraten gibt. Aber, die Linken haben ein Problem, genau wie die SPD. Sehr viele, die Ihre Austritte aus beiden Parteien bekundet haben. Wegen der Außenpolitik hauptsächlich, aber eben auch wegen der toxischen Männlichkeit.
Zersetzende Diskussionen
Mir war und ist klar, dass man Diskussionen bewusst sabotieren kann. Aber dass man auch Organisationen, Gruppen oder Lebensgemeinschaften so zerstören kann, nicht [5]. Bedauerlicherweise ist das manchmal in Diskussionssträngen bei den Piraten ziemlich leicht erkennbar. Ich muss zugeben, dass ich keine Lösung für dieses Problem habe. Ich glaube, dass weder ein „draufhauen“ auf die Protagonisten, noch ein „ignorieren“ zielführend sind. Schweigen bei erkennbar falschen, diskreditierenden oder diffamierenden Aussagen halte ich für falsch. Aber mit vergleichbarer Methodik auf die Verursacher einzuschlagen auch.
Was also könnte oder sollte der Weg sein? Da ich es nicht weiß, frage ich die Leser! Wer glaubt, er hat eine Antwort, schreibt bitte an redaktion@piratenpartei.de .
Ich werde das alles sammeln und dann versuchen, daraus eine Handlungsempfehlung zu entwickeln.
Wahlen
Da sind sie wieder. Dieses Mysterium. Dieses plötzlich und unerwartet auftretende Ereignis. Der Lebenszweck einer jeden Partei. Die eine Aufgabe, bei der man nicht versagen darf.
4 Landtagswahlen in diesem Jahr in Deutschland. Lässt man mal den letzten Punkt meiner Kolumne außer Acht, dann sind die anderen Themen ein Zeichen für den stattfindenden Wandel in der Politik. Eingeläutet wurde dieser durch die Abwahl der CDU. Und ich persönlich glaube, dass dieser Wandel noch längst nicht zu Ende ist.
Durch den Wegfall vieler Corona-Beschränkungen, aber auch durch das außenpolitische Verhalten verlieren viele Parteien gerade massiv an Zuspruch. Die SPD und die Linken wegen Ihrer teils sehr widersprüchlichen Aussagen und Handlungen in Sachen Ukraine. Die AfD und die Basis wegen des Wegfalls der Corona-Beschränkungen, aber auch wegen der Moskaunähe der AfD.
Ich sehe eine sehr große Chance für die Piratenpartei, verlorenen Boden wiedergutzumachen. Zu zeigen, dass wir noch da sind. Dazu bedarf es aber der Zusammenarbeit, dem miteinander, nicht dem gegeneinander. Wenn wir wirklich etwas bewegen wollen, dann ist jetzt die Voraussetzung so gut wie selten.
Fazit
Das war mal eine nicht monothematische Kolumne. Man muss ja auch mal was Neues ausprobieren. Aber ich glaube, das kann man mal machen.
Ullrich Slusarczyk
[3] https://www.behoerden-spiegel.de/2022/04/11/keine-bundeswehr-marder-fuer-die-ukraine/
[5] https://www.stasi-unterlagen-archiv.de/mfs-lexikon/detail/zersetzung/
Redaktionsmitglied Ullrich Slusarczyk
1963 in West-Berlin geboren. Jetzt in Hannover. Sehr viel gemacht im Leben und sehr viel gesehen. Schreibe gerne. Bin für direkte Sprache bekannt, manchmal berüchtigt. Halte nichts davon, Fakten auf einem DIN A4 Blatt breitzutreten, wenn das Wort „Idiot“ ausreicht. Schreibe jetzt hier die Kolumne hauptsächlich. Meine Themen sind: Gesundheit, Digitalisierung, Urheberrecht und Energie. Ich bin kein Wissenschaftler, logisches Arbeiten und Denken ist mir aber nicht fremd. Bin ein Wissenschaftsfan. Lese Science Fiction. Habe Karl May gelesen, aber auch Antoine de Saint-Exupéry oder Stanislav Lem.
Lösungsvorschläge:
1.) Das Forum Abschalten
2.) Den Telegramm Kanal abschalten
Nur noch moderierte und geführte Diskussionsrunden auf Mumble oder BBB/Videostream mit Moderation die Troll Beiträge und Fragen ablehnt. Auf die Rednerliste darf man nur mit Klarnamen und auch ausschließlich nur Parteimitglieder oder zuvor ausdrücklich eingeladene Gäste. Ich denke, dann hätte man alle Trolle heraus gefiltert und es würde produktiver zugehen. Die anderen Parteien SPD, CDU usw. machen das ja ganz ähnlich und das hat ja gründe, sonst würden die ebenfalls von Trollen und Spinnern überrannt werden.