spotlight
Hallo Arnold, ich habe Dich über die Arbeit gegen das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) kennengelernt, da Du bereits Erfahrungen in Bayern (PAG) gesammelt hattest.
Was verbindet Dich mit “Europa”?
Mit Felix Reda und Patrick Breyer sind ja schon 2 Piraten sehr erfolgreich in Brüssel gewesen bzw. sind es noch.
Felix??? Julia nannte sich die Abgeordnete. Ja, wir respektieren, das selbstgewählte Geschlecht und es spricht nichts dagegen, dass er sich heute so nennt. Andreas Popp wäre unser erster Abgeordneter gewesen, wenn das Kippen der Fünf-Prozent-Hürde für Andreas Popp rückwirkend gegolten hätte. Die Copyright-Initiative von Andreas Popp halte ich heute noch für bemerkenswert. Doch der Ingolstädter Pirat hatte zur Wiederaufstellung gegenüber Julia Reda weniger Stimmen. Tatsächlich finde ich es bedauerlich, dass nicht der Herzensblutpirat, der für die Demokratie so viel getan hat, nicht damals aufgestellt wurde, sondern Reda. Gut das wenigstens Patrick Breyer bei der letzten Aufstellungsversammlung zur Europawahl den Platz 1 bekam und uns würdig im Europaparlament vertritt. Schade allerdings, dass bei der letzten Aufstellungsversammlung zur Europawahl, die internen Machtkämpfe innerhalb der Piratenpartei dazu führten, dass wir nur 9 Piraten aufstellten, statt den 28 Piraten, die dazu bereit gewesen wären. So kam es dann, dass nicht ein einziger Pirat aus Bayern auf der Europaliste stand.
Wo würdest Du Deine Stärken thematisch in Brüssel sehen?
Ich mache mir nichts vor. Es würde mich freuen, wenn Platz 1 der Europaliste in das Parlament einzieht. Zum letzten Landtagswahlkampf hatte ich mir sogar die Mühe gemacht, ein ganzes Gesetz zu verfassen. https://arnold-schiller.de/BayPAG/ es hat Fehler und es wäre verbesserungswürdig. Aber um Entwürfe in einen Beratungsprozess einzubringen, müsste man auch gewählt werden. Es ist relativ sinnlos, sich im Vorfeld darüber Gedanken zu machen. Denn seien wir doch mal ehrlich, realistisch ist das nicht, dass nur einer auf der Liste außer Platz 1 in das Parlament einziehen wird. Sollte ich mich da irren, dann freut mich das selbstverständlich. Sollte es mich erwischen, dann schwöre ich nach bestem Wissen und Gewissen, die bestmögliche Arbeit zu leisten.
Im Europäischen Parlament gibt es viele Möglichkeiten, sich einzubringen.
Wenn Du gewählt würdest, in welchen Ausschuss / welche Ausschüsse würdest Du gerne?
Über ungelegte Eier mache ich mir noch keine Gedanken. Es gibt Menschen, die möglicherweise qualifizierter dafür sind als ich und gleichzeitig mit mir einziehen. Nehmen wir an, ich würde jetzt sagen, dass alles, was Bürgerrechte betrifft, mein Fachgebiet wäre und dann würde Master Brain Patrick Breyer neben mir sitzen, dann würde ich niemals den Ausschussplatz haben wollen, weil sein juristischer Fachverstand meinen Qualifikationen haushoch überlegen ist. Ich bin Analytiker und Denker und eher Philosoph als Politiker. Ich kann qualifizierteren Menschen den Vortritt lassen, allerdings würde ich im Zweifel, wenn ich einem Idioten begegne, mich dem entgegenstellen. Nach über 40 Jahren Politik kommt es mir irrwitzig vor, mir über Dinge Gedanken zu machen, die höchstwahrscheinlich nicht passieren werden. Sollte der Wähler plötzlich zur Europawahl entdecken, dass Arnold Schiller nur in das Parlament kommt, wenn die Piraten 20 Prozent bekommen und der Meinung sein, ich gehöre da rein, dann würde ich das als Weltwunder ansehen.
Gibt es etwas, was Dir an der Arbeit der Gruppe der Piraten im Europaparlament besonders gefällt, Dich beeindruckt hat?
Der unermüdliche Fleiß von Patrick Breyer ist beeindruckend. Er informiert ausführlich und bleibt immer am Ball.
Auch zur Europawahl muss Wahlkampf geführt werden.
Mit welchen Themen müssen wir unbedingt Wahlkampf machen?
Es gibt kein spezielles Thema. Chatkontrolle ist für uns sowieso gesetzt. Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Danach leben, handeln, machen – mal schauen ob der Wähler uns noch mal bemerkt.
Die Klimakatastrophe ist das wahrscheinlich alles beherrschende Thema der nächsten Jahrzehnte.
Kann das Europaparlament einen Beitrag zur Bewältigung der Klimakatastrophe leisten?
Jedes Parlament kann das. Vorausgesetzt, es werden die richtigen Menschen in die Parlamente gewählt. Solange aber nur die Lippenbekenntnisse gewählt werden und die Lügner und die Betrüger, wird sich in den Parlamenten kaum etwas ändern. Der Wähler hätte es in der Hand. Da die Piraten in Deutschland aber keine 51 Prozent haben, mache ich mir wenig Hoffnungen.
Gibt es ein Thema, das Dir besonders am Herzen liegt?
“Die Würde des Menschen ist unantastbar.” Leider ist der Satz umsonst verfasst und geschrieben. Kaum ein Mensch betrachtet es mehr als Ideal, das zu verfolgen wäre.
Gibt es ein Thema, das wir vermeiden sollten?
Zu jedem Thema ist eine Position möglich und sei es eine Ablehnung. Vielleicht war es zu Beginn der Piratenpartei ein Fehler zu sagen, dazu hätten wir noch keine Meinung. “Im Zuge der digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet.”- wir sagen “Denk selbst!”, aber vielleicht sollten wir auch hin und wieder ganz klar sagen, wir haben etwas dagegen, dass die Würde und die Freiheit des Menschen in der Art und Weise gefährdet wird. Wir hassen es, dass arme Menschen mit Füßen getreten werden und Lobbyisten sich Menschen kaufen. Wir fordern die Transparenz aus Gründen.
Wie können wir speziell die Jugend davon überzeugen, die Piratenpartei zu wählen?
Wie können wir die Menschen davon überzeugen uns zu wählen. Es ist doch unwichtig, ob sie jung oder alt sind. Weder sind die alten alles Boomer noch sind die Jungen alles Klimaaktivisten. Die Junge Alternative des politischen Arm des Rechtsterrorismus hat auch Mitglieder. Es geht nicht um alt oder jung – es geht darum, das Richtige für die Zukunft der Menschheit zu tun und jeder, der davon überzeugt werden kann, dass wir die Richtigen sind, ist richtig für uns.
Welchen Listenplatz strebst Du an?
Mir egal.
Lieber Ullrich, danke für Deine Mail. Mast und Schottenbruch – Ahoi,
Arnold
Das Interview wurde offline geführt. Vielen Dank für das Interview an Arnold Schiller.
Ullrich Slusarczyk
Redaktionsmitglied Ullrich Slusarczyk
1963 in West-Berlin geboren. Jetzt in Hannover. Sehr viel gemacht im Leben und sehr viel gesehen. Schreibe gerne. Bin für direkte Sprache bekannt, manchmal berüchtigt. Halte nichts davon, Fakten auf einem DIN A4 Blatt breitzutreten, wenn das Wort „Idiot“ ausreicht. Schreibe jetzt hier die Kolumne hauptsächlich. Meine Themen sind: Gesundheit, Digitalisierung, Urheberrecht und Energie. Ich bin kein Wissenschaftler, logisches Arbeiten und Denken ist mir aber nicht fremd. Bin ein Wissenschaftsfan. Lese Science Fiction. Habe Karl May gelesen, aber auch Antoine de Saint-Exupéry oder Stanislav Lem.
