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Moin Dennis,
Du hast 20 Jahre ein Bildungswerk für junge Europäer ehrenamtlich mitgeführt und politische Erwachsenenbildung in Deutschland und im Ausland gemacht.
Glaubst Du, dass es über das Europäische Parlament möglich sein wird, die Bildung in Europa zu harmonisieren, sodass in allen Ländern der Bildungsstand gleich ist?
Nein, es gab und gibt Möglichkeiten Einblicke in andere Verhältnisse zu bekommen, wie zum Beispiel über die Erasmus-Stipendien. Habe selbst eins bekommen.
Deutschland schneidet bei den Pisastudien seit Jahren schlecht ab.
Welche Möglichkeiten hat Europa, hier auf Deutschland einzuwirken?
Jedes Land ist zuerst verpflichtet, sich selbst zu helfen. Noch liegt es in unserer Hand, Änderungen herbeizuführen. Eingriffe von oben sind eher kontraproduktiv.
Du forderst mehr Kompetenzen für das Europaparlament.
Warum?
Das Europaparlament ist der Kern der europäischen Demokratie und doch in seinen Möglichkeiten eingeschränkt. Nicht der Rat oder Regierungen werben für Europa, sondern nur das Parlament.
Wenn das Europaparlament mehr Kompetenzen, also Macht erhält, werden dann die nationalen Parlamente nicht überflüssig?
Nein. Das Prinzip der Subsidiarität und der Föderalismus sichern weiterhin nationale Parlamente.
Wenn Du gewählt würdest, in welchen Ausschuss / welche Ausschüsse würdest Du gerne?
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten oder konstitutionelle Fragen. Wenn es die sogenannten Teppichhändler der Fraktionen zulassen oder ermöglichen.
Die Wahl der Wahlkampfthemen wird von entscheidender Bedeutung sein. Sie werden maßgeblich zum Erfolg oder Misserfolg der Piratenpartei beitragen.
Bei welchen Themen haben wir Deiner Meinung nach ein Alleinstellungsmerkmal?
Die digitale Revolution mit all seinen Auswirkungen ist unser Terrain.
Welches sind die Themen, auf die wir uns nach Deiner Meinung dabei konzentrieren sollten?
Aktuell das Verhindern der Chatkontrolle und überhaupt die Verteidigung der Bürgerrechte. Zudem die Kontrolle oder Zerteilung großer Medienkonzerne und digitaler Plattformen. Das digitale Manifest vom Piraten Nick Haflinger halte ich für einen guten Weg.
Wenn Du gewählt werden würdest, wo würdest Du Deine Hauptaufgabe im Europaparlament sehen?
Das Mehrheitsprinzip weitreichender als bisher durchsetzen und eine Erweiterung bis zur Umsetzung zu stoppen, damit die EU handlungsfähig bleibt. West- und Osteuropa wirklich vereinen. Zudem das Wartezimmer auf Aufnahme besser gestalten und die Kandidaten nach ihren Taten bewerten und nicht aus aktueller Gefälligkeit.
Gibt es ein Thema, das Dir besonders am Herzen liegt?
Wir brauchen ein besseres Verständnis von Osteuropa und sind dazu auch prädestiniert. Wenn wir die Ostdeutschen verstehen lernen, dann können wir das für die EU auch mit Osteuropa schaffen. Wir müssen da selbstkritisch unser gemeinsames westeuropäisches Wegschauen feststellen. Oder kennt jemand den rumänischen Regierungschef oder den Verteidigungsminister Estlands beim Namen?
Welchen Listenplatz strebst Du an?
Ich traue mir Platz 1 zu. Das aber entscheidet der Bundesparteitag. Auch ein hinterer Platz wird mir und den Piraten helfen, da wir so unseren Bekanntheitsgrad in meiner Region stärken für kommende Wahlen.
Das Interview wurde offline geführt. Vielen Dank für das Interview an Dennis Klüver.
Ullrich Slusarczyk
Redaktionsmitglied Ullrich Slusarczyk
1963 in West-Berlin geboren. Jetzt in Hannover. Sehr viel gemacht im Leben und sehr viel gesehen. Schreibe gerne. Bin für direkte Sprache bekannt, manchmal berüchtigt. Halte nichts davon, Fakten auf einem DIN A4 Blatt breitzutreten, wenn das Wort „Idiot“ ausreicht. Schreibe jetzt hier die Kolumne hauptsächlich. Meine Themen sind: Gesundheit, Digitalisierung, Urheberrecht und Energie. Ich bin kein Wissenschaftler, logisches Arbeiten und Denken ist mir aber nicht fremd. Bin ein Wissenschaftsfan. Lese Science Fiction. Habe Karl May gelesen, aber auch Antoine de Saint-Exupéry oder Stanislav Lem.
