geschrieben von Felix Coeln und Markus Wetzler
WIE UNSERE GESELLSCHAFT MIT DEM RECHT AUF EIN GRUNDEINKOMMEN UMGEHT
Im ersten Teil dieser Artikelserie haben wir erklärt, warum der Mensch das Recht auf ein allgemeines, bedingungsloses Grundeinkommen hat. In unserer Gesellschaft ist diese Ansicht allerdings noch nicht angekommen.
Nur im Spiel (Beispiel: Monopoly) erhält der Spieler ein bedingungsloses Grundeinkommen (Spielgeld als Startkapital), ohne das die Teilnahme an dem Spiel nicht möglich wäre. Im “normalen” Leben allerdings erhält der Mensch kein Grundeinkommen, dass seine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen würde.
Ganz im Gegenteil: Das eigentlich bedingungslose Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe wird in Deutschland durch die Pflicht zu arbeiten und durch die Sozialgesetzgebung (beispielsweise durch Kürzungen oder Streichungen von Geldern, wenn unwürdige Minjob-Arbeitsangebote abgelehnt werden) an Bedingungen geknüpft. Zusätzlich stellen wirtschaftlich motivierte Verknappungen, die dieses Recht noch weiter einschränken, ein großes Problem dar.
Güter wie Grund und Boden, Wasser und Lebensmittel sind auf der Erde in ausreichender Menge vorhanden. Doch der Mensch sorgt durch das Schaffen künstlicher Engpässe – beispielsweise durch das Ziehen von Grenzen, Privatisierung, Zugriffskontrollen und einschränkende Gesetze – dafür, dass vielen Menschen kein würdevolles Leben möglich ist, oder sogar Gefahr für Leib und Leben besteht. Dabei wäre es nur eine Frage des Willens oder der Organisation, um dieses würdevolle Leben allen Menschen möglich zu machen.
Ein Beispiel: durch EU-Richtlinien, die zur Entsorgung von einwandfreien Lebensmitteln zwingen und zum Aussortieren von qualitativ einwandfreien Lebensmitteln nötigen, verschwenden wir eine große Menge an Lebensmitteln, von denen viele Menschen ernährt werden könnten. Denn anstatt laut Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufene Lebensmittel – die häufig noch verwendbar sind – an Bedürftige zu verteilen, müssen Lebensmittelhändler diese entsorgen und die sogenannten Dumbster Diver machen sich strafbar (in Deutschland wird es bei Anzeige des Eigentümers als Diebstahl und schwerer Hausfriedensbruch geahndet, in anderen Ländern drohen Geldstrafen von mehreren Hundert Euro), wenn sie diese Lebensmittel aus den Mülltonnen heraus sortieren. Menschen, die überleben wollen, bleibt häufig keine andere Wahl, aber sie werden durch die gesetzlichen Rahmenbedinungen kriminalisiert. Ein Teufelskreis, aus dem ein BGE herausführen könnte.
Darüber hinaus wird der Mensch durch gesetzliche Rahmenbedingungen zu schlechter bezahlter Leiharbeit und zu Minijobs genötigt. Die Löhne sind teilweise so niedrig, dass viele Menschen zusätzlich zum Amt gehen und Aufstockerleistungen beantragen müssen. Altersarmut ist längst Realität und die Gesellschaft ist nicht willens, die angeblich nicht-arbeitende Bevölkerung “auch noch durchzufüttern.” Dies zeigt sich beispielsweise durch Aussagen vieler arbeitender Menschen, die es nicht einsehen, dass nicht arbeitende Menschen ein Grundeinkommen erhalten sollen.
Fazit:
Das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe (RESET) besteht – wie im ersten Teil der Reihe abgeleitet. Über eine Einführung eines BGE in Deutschland wird auch teilweise debattiert, aber die gesellschaftlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen sind mit dem RESET noch nicht kompatibel.
Im nächsten Teil stellen wir bereits existierende Grundeinkommensprojekte vor und zeigen welche positiven Auswirkungen ein BGE haben kann.
