Dieser Artikel ist einer von zwei Blickwinkeln auf die Causa PShop. Wir bitten darum, vorher den vorbereitenden und erklärenden Artikel dazu zu lesen
Ein Gastbeitrag von Petra Stoll
Kommissar Meyer sitzt in seinem verstaubten Büro in der Abteilung Cyber-Crime in Berlin und wühlt in den völlig unverständlichen E-Mails, Bildschirmfotos von redmine- und OTRS- Tickets, Rechnungen und Kontoauszügen zum PShop. Er kratzt sich am Kopf… was ist hier bloß vorgefallen und warum? Er nippt an seinem schwarzen Kaffee und kramt in seiner Tasche nach den Zigaretten.
Ahhh…. Er entdeckt den Anfang: Er findet eine Information, dass der PShop am 1. August 2019 am Nachmittag ohne Vorwarnung offline ging. Aber warum?
Er findet weitere Aufzeichnungen, mit Anweisungen, dass der Geschäftsführer des PShops das restliche Material abverkaufen solle und nichts Neues einkaufen durfte. Aber wie ist das möglich ohne Shop? Weitere Aufzeichnungen: Auch eBay-Account und Amazon-Verkäuferkonten wurden aufgelöst und der Zugang zum DHL-Account geändert… Der Kommissar nippt an seinem kalten Kaffee und versteht nur Bahnhof… Wie soll so die Ware europaweit verkauft und versandt werden?
In einer Zeugenaussage vom 1. August findet er folgende Information: Es wurde eine Überweisung vom PShop Konto getätigt. Der Kommissar wühlt sich weiter durch die Unterlagen und findet eine Rechnung, die zu dem Vorgang passt. Es ist die Leihgebühr für einen Drucker. Einem mit dem sich Kugelschreiber, Feuerzeuge, Frisbeescheiben und Hanfdöschen bedrucken lassen. Ja selbst die coolen Freifunk-Router, die über den PShop erhältlich waren, können gelabelt werden. Was sprach also dagegen, die Rechnung zu begleichen? Insbesondere ist es doch genau die Aufgabe des PShop Merchandise zu produzieren und zu vertreiben.
Aber genau jene Überweisung wurde augenscheinlich zum Anlass genommen den PShop komplett offline zu nehmen und umgehend die vom Shop genutzte E-Mails-Adresse @shop an die eigene @vorstand-E-Mail-Adresse umzuleiten. Begründet mit „…um einen schweren Schaden von der Partei abzuwenden.“ *Hust….* der Kommissar verschluckt sich an seinem inzwischen eiskalten Kaffee. Irgendwie klang das nach „Mehr Überwachung, wegen Terror.“ oder “Wir müssen die Gamer-Szene stärker in den Blick nehmen” Was zum Donnerwetter, haben die Sachen miteinander zu tun? Er denkt sich: ‚Das Geld ist ja nicht plötzlich wieder auf dem Konto, weil der Shop offline ging‘, ganz im Gegenteil.
Von diesem Zeitpunkt an war es schlichtweg unmöglich, noch etwas abzuverkaufen, wie es eigentlich geplant und vereinbart war, wie es aus den weiteren Protokollen und E-Mails zu ersehen ist. Der Kommissar klickt weiter durch die Dokumente, er findet E-Mails von Mitgliedern, welche sich darüber beschweren das der PShop ihnen kein Wahlkampfmaterial mehr schickt und sogar mit Ordnungsmaßnahmen drohen …
…Oh Moment, was ist das hier? Hier beschwert sich auch noch die eigene Mitgliederverwaltung massiv darüber, dass der Versand der Jubiläums- & Mitglieder-Pakete durch das offline-gehen des Shops ebenfalls gestoppt wurde.
Kommissar Meyer hat endlich seine Zigaretten in der Manteltasche gefunden und macht sich mit dem Fahrstuhl auf den Weg in den Innenhof. Beim Rauchen rattert es in seinem Kopf. … Aber er kann keinen Zusammenhang erkennen. Nichts macht, logisch gesehen, einen Sinn. Hier scheint niemand vorher eine Skizze gemacht zu haben, um sich bewusst zu machen, wie sehr die komplexen Aufgaben des PShops zusammenhängen. Er sucht seinen vergilbten Notizblock … Ahhhh, da ist das gute Stück… und er beginnt eine Struktur auf Papier zu bringen. Mit fortschreiten der Skizze stellt sich ihm ein komplexes, stark ineinander verzahntes System aus Programmen, Materialien, Maschinen und Teams der Partei dar. Es kommt ihm vor wie ein Kartenhaus. Wenn man eine Karte herauszieht, stürzt das ganze Haus zusammen.
Er schlurft in die Teeküche und kippt sich frischen Kaffee in die Mug mit der Aufschrift Cyper-Crime Berlin … ‚ ist die PP nicht die Internetpartei?‘ Er hatte an der Uni während seines Informatik Studiums gelernt: „Never touch a running System“.
Er sucht nach weiteren Hintergrundinformationen und findet die Antrittsrede der Generalsekretärin als Stream-Aufzeichnung: Sie hält die 10-Jahres Jubiläumskarte hoch und sagt, sie würde die Dienstleistungen des Mitglieder-Service gerne stärken und ausbauen. Warum wurde nicht daran gearbeitet, die Struktur zu verbessern und anzupassen?
Der Kommissar schaut sich die Anzahl der Bestellungen in dem Zeitraum „des Safe your Internet Hypes“ an und ist beeindruckt. Zu der Zeit hatte der PShop auf jeden Fall Erfolg. Er schaut sich die weiteren Umsätze des PShops an und erkennt, mit welcher großen Anstrengung und enormem zeitlichen Aufwand diese zur Europawahl erreicht wurden.
Warum wurde einfach nur der Schalter umgelegt? Er schnappt sich seinen Taschenrechner und beginnt zu rechnen. Einige Stunden später, sein Kaffee ist erneut erkaltet, kommt er zu dem Ergebnis der Shop war im ersten Halbjahr 2019 mit knapp 40.000 € in der Gewinnzone. Plötzlich geht ein Blitz durch seinen Kopf, war diese Partei nicht die mit dem Transparenzanspruch? Veröffentlichen die nicht irgendwo ihre Zahlen? Er ruft im Internet ein paar Seiten auf und findet „Piraten-Haushalt – Einnahmen und Ausgaben“. Ein leichtes Lächeln huscht über sein Gesicht. Stimmt, richtig gerechnet, denkt Kommissar Meyer dabei. Aber nun ergibt das ganze noch weniger Sinn. Und er ist erneut bei seiner Frage: Warum wurde einfach nur der Schalter umgelegt?
Er findet stattdessen weitere Anträge, den Versand neu zu organisieren und an die Bundesgeschäftsstellen-Leiterin abzugeben. Der Kommissar wird bei seiner Recherche immer verwirrter. Er stellt fest, dass die Piratenpartei zu über 99% durch Ehrenamtliche am Leben gehalten wird und 4259 zahlende Mitglieder in Deutschland hat. Was in aller Welt bringt jemand dazu, die Grundpfeiler der Struktur einzureißen? Hat man die Struktur einfach nicht verstanden?
Außerdem findet er in den Unterlagen die fristlose Kündigung des Geschäftsführervertrages des PShop, ohne Begründung sowie eine Anforderung diese zu begründen, welche schlichtweg nicht beantwortet wurde. Er findet ein Vergleichsangebot, den PShop zu übernehmen, welches tragbar für die Piratenpartei gewesen wäre. Aber auch dieses wurde durch Nichtbeantwortung abgelehnt. Dabei wäre es, sofern angenommen, eine sofortige Lösung für vieles gewesen. Die Piratenpartei wäre umfänglich aus der Haftung entlassen, es gäbe keine Probleme mehr mit dem Abverkauf, der Lagerabholung, welche bis heute nicht stattgefunden hat und somit weitere Kosten verursacht und auch der weiteren Lagerhaltung, sofern man das Material denn dann mal abholen würde. Es hätte weiter einen PShop gegeben, für alle, die dessen Dienstleistungen nutzen wollen, ohne Zwang. Man hätte keinen Antrag auf sozialrechtliche Prüfung des Vertrages bei der Rentenkasse stellen müssen, welcher die Partei, nach aktueller Lage, voraussichtlich noch einmal einen mittleren 5 stelligen Betrag kosten wird. Und man hätte keine kostspieligen Prozesse mit verschiedenen Anwälten vor verschiedenen Gerichten führen müssen, die bereits heute einen 5 stelligen Betrag gekostet haben. Am Ende von der Geschichte dürfte dann, voraussichtlich, noch einmal eine 6 stellige Summe an Schaden anfallen welche es zu begleichen gilt, denn immerhin hatte man genau dies vertraglich vereinbart.
Hieß es nicht, schweren Schaden von der Partei abwenden und nun verursacht man ihn vermutlich selbst? Kommissar Meyer kratzt sich wieder am Kopf… er ist froh, dass er nicht Recht sprechen muss, sondern nur dazu verpflichtet wurde, einen Bericht abzugeben.
Der Kommissar kommt zu folgendem Fazit:
Der Zweck heiligt die Mittel? Man hätte einen Kompromiss finden müssen und sich vergleichen. Es wäre der schnellste und beste Weg gewesen, um das Problem aus dem Weg zu schaffen. Es lag ein Vergleichsangebot vor, über das man hätte, sprechen und verhandeln können. So hätten sehr viele unnötig hohe Kosten vermieden werden können. Aber auch die vielen kleinen Dinge, die sich am Ende summieren, wie ein komplett leerstehendes Selfstorage mit Kosten von über 300 € im Monat welches nunmehr seit 3 Monate unbenutzt aber bezahlt ist.
Die seit über einem Jahr durch den Geschäftsführer und das damals verantwortliche Vorstandsmitglied angebotenen Gespräche hätten in die Tat umgesetzt werden müssen, um schweren Schaden an der Partei zu verhindern.
Kommissar Meyer fällt noch ein weiteres Paradebeispiel für die nicht vorhandene Kommunikation aus seinen Recherchen ein. So ist der Kauf eines neuen Kartendruckers für die Mitgliedsausweise für fast 850 € beschlossen und durchgeführt worden. Dabei hatte man sich gerade erst den Drucker aus dem PShop geben lassen, mit welchem dieser bis vor Kurzem noch erfolgreich alle Ausweise gedruckt hatte. Aber statt zu fragen wie man diesen anschließt, wird einfach ein Neuer gekauft.
Kommissar Meyer kommt wieder das “Never touch a running sytem” in den Kopf… – “Mittlerweile 1059 offene Mitglieder-Pakete sprechen ihre eigene Sprache,” denkt der Kommissar und stützt seinen Kopf in die Hand und schluckt schwer in Anbetracht des verursachten finanziellen Schadens, des Schadens an der Arbeits- und Kampagnenfähigkeit der Partei und dem Schaden am Service an den Mitgliedern. Und er fragt sich wann er die nächsten Akten für das vermutlich strafbewehrte Handeln einzelner Vorstandsmitglieder auf den Tisch bekommt. Denn der Zweck heiligt doch nicht die Mittel.
Jaja, unsere Bundesvorstände. Ein immer währender Quell für dumme Zusatzkosten. Insbesondere mit Arbeitsverträgen gibt es ja immer wieder Probleme, die am Ende ein vielfaches dessen kosten, wenn man gleich jemanden damit beauftragt hätte diese auf professionelle Art und Weise zu erstellen. Allein in den vergangenen Jahren müsste hier ein guter 6. Stelliger Betrag an Anwaltskosten zusammengekommen sein.
Dem muss ich wiedersprechen. Siehe Kassenprüferberichte. Das wurde aufgeklärt.
Und ihr wollt die Partei der Transparenz sein ?
Es gibt eine weiteren Artikel der die Lage, soweit dies juristisch möglich ist, aus einem anderen Blickwinkel beleuchtet. Siehe unter https://die-flaschenpost.de/2019/11/06/die-aktuelle-lage-des-pshop/
Zudem folgt noch ein weitere Artikel von mir, der manche $Dinge benennt die in keinem der Artikel stehen. Lass dich überraschen!
Tja, so wie dieser Artikel verstehen halt manche Leute “Transparenz” … einfach mal KEINE Fakten benenne und sich in mutmaßungen übern, aller Wahrscheinlichkeit wider besseren Wissens.
Warum glaubst Du es sind Mutmaßungen? Ich habe hier all die Rechnungen, Protokolle, Anwaltsschreiben, Klagen usw. vorliegen. Abgesehen davon habe ich mich über 2 Jahre lang damit beschäftigt
Hallo Petra,
wäre es möglich dies zu sehen? Und welche Klagen gab es, wie gingen dies aus und – vor allem: Wer hat wogegen geklagt?
Vielleicht kannst du ja auch abschließend klären, weshalb das Parteieigentum des PShops nicht im dafür angemieteten (und damit jederzeit zugänglichen) Lager ist sondern auf Privatgrund, zu dem der Zugang nachdrücklich verweigert wird?
im Forum ist im Sommer darüber diskutiert worden, ob die Basis den Pshop noch für nötig hält: https://forum.piratenpartei.de/t/benoetigt-die-pp-einen-eigenen-pshop/3466
Plakate wurden zwar versprochen, jedoch nicht geliefert! Angeblich war dann die Druckerei schuld, aber der Name der Druckerei blieb geheim, Bestellbestätigungen durften wir auch nicht sehen. So vermuten viele, dass es die auch nie gab, weil vergessen. Und das in einer Transparenzpartei.
Die Tatsache, dass mehrere Gliederungen keine Plakate für den EU-Wahlkampf bekommen hatten, kommentiert Petra im Forum so: “Mal als Hintergrund Info – wir reden hier über die A0 Plakate. Alle anderen Plakate sind nach meinen Infos pünktlich angekommen.” (Link oben) Mit anderen Worten, Eure Plakate waren doch bloß einige, habt euch doch nicht so!
Druckvorlagen, die wir gern im Winter bekommen hätten, waren auf einmal proprietär, um die Geschäftsinteressen des Pshop zu schützen, damit die KVs nicht einfach auf die Idee kamen, selber Plakate drucken zu lassen. Und das in einer Partei, die gegründet wurde, um das Open Source Prinzip zu verbreiten.
Wie oft willst Du es noch schreiben bis Du es für Dich ablegen kannst und nach vorne schauen? Wo ist für Dich die Zukunft Annette? Ich denke Du wirst diese Geschichte in 10 Jahren immer noch erzählen. Man muss auch mal etwas hinter sich lassen können. Vergessen und verzeihen gehört auch zum Leben Annette. Nur dann gibt es ein Weg nach vorne.
Na dann wirds höchste Zeit in die Satzung mit aufzunehmen das Piraten Gliederungen keine prorpietären Inhalte mehr erstellen dürfen sondern diese immer unter einer freien Lizenz zu stehen haben. Denke, dann wäre sichergestellt das sowas nicht mehr vorkommt.
“Vergessen und verzeihen gehört auch zum Leben”
kann mich nicht erinnern, dass Du (äh, ich meine natürlich Gordon und Petra) um Verzeihung gebeten hättet. Ihr fandet stattdessen alles nicht so schlimm, schuld waren nur die anderen, z.B. die Druckerei. Leider haben sich Gordon und Petra geweigert, den Namen der Druckerei rauszurücken. Sonst hätte womöglich jemand dort angerufen und Dinge aufgeklärt.
Auch Druckvorlagen waren auf einmal proprietär, sonst hätten KVs womöglich selbst bestellt