Wie viele unserer Leser wissen, wurden unsere Parteimitglieder durch eine Umfrage gebeten, ihre persönliche Präferenz für die Wahlkampfthemen zur Bundestagswahl 2021 kund zu tun. Ein schönes Beispiel für innerparteiliche Demokratie und so in der deutschen Parteienlandschaft einmalig.
Warum die Umfrage?
Wie so oft in der Geschichte der Partei ist dieser Befragung eine Diskussion über die Ausrichtung der Partei und des Wahlkampfes vorangegangen, unter anderem in der Telegram-Gruppe des Landesverbandes Baden Württemberg zur Thematik “Wahlkampfthemen”. Nach hitzigen Debatten stellte Sandra Schwab im Januar am 7. Februar 2021 einen Antrag an den Bundesvorstand, hierzu die Mitglieder zu befragen, und zwar welche der 17 Hauptpunkte im Programm Ihnen am wichtigsten für den Wahlkampf sind.
Durch diesen Antrag wurden neue Diskussionen ausgelöst und mehr oder minder offene Versuche gestartet, diese Umfrage zu verzögern, wenn nicht sogar zu verhindern. Im Ergebnis wurde die Umfrage erst jetzt im April an die Parteimitglieder versendet und – wie sich herausstellte – war die Umfrage um 13 weitere, nicht beantragte Punkte ergänzt worden. Diese führten dazu, dass auch einige Hauptpunkte des Programms teilweise mehrfach vorkamen #augenroll #stöhn
Das Ergebnis
Insgesamt wurden 5.073 Mitglieder befragt. Teilgenommen an der Umfrage haben 1.020 Mitglieder, wovon 140 Mitglieder die Umfrage nicht beendet haben. Diese Stimmen wurden, soweit erfasst, dennoch gezählt – wir wissen jedoch nicht, aus welchen $Gründen ein Abbruch erfolgt ist (Technik? Anbrennende Milch? Genervt von zu vielen Fragen? …?).
Bei allen Fragen musste eine Gewichtung vorgenommen werden – von unwichtig (negative einfache Wertung) zu eher wichtig (positive einfache Wertung) über wichtig (positive doppelte Wertung) bis sehr wichtig (positive dreifache Wertung).
Erfreulich ist die Beteiligungsquote: Über 20%, sehr schön! Auch erfreulich war, dass sich die Ablehnung der zehn am höchsten gewerteten Themen in Grenzen hielt. Sie lag in der Regel zwischen unter einem bis zu maximal fünf Prozent. Damit lässt sich arbeiten 🙂
Damit Ihr euch nicht die Mühe machen müsst, das PDF mit den Rohdaten selbst zu analysieren, hat eine gute Seele die Daten für euch zusammengefasst – lest selbst.
Wie schon frühere Umfragen und die Ergebnisse des einen oder anderen Bundesparteitages, so hat auch diese Umfrage einmal wieder die gleichen Präferenzen der Mitglieder, und damit auch die Positionierung der Partei, offengelegt.
Das Ergebnis versetzt uns in eine sehr komfortable Position: Zu den fünf Topthemen haben wir seit über 10 Jahren Programminhalte, es gibt eine große Menge Text als Vorlagen. Wir haben bekannte Gesichter und gute Slogans sind auch schon da – man muss letztere ggf. etwas aktualisieren. Auch bei den darauffolgenden fünf Themen sind wir gut versorgt, entweder durch vorhandenes Material oder die entsprechende Expertise.
Stellt sich die Frage: Wer soll das alles machen?
Ganz einfach: Jeder kann helfen. Wir haben bereits ein Wahlkampf-Orgateam und eine sehr aktives und großes Presseteam im Bund. Wir haben eine Menge Mitglieder, auch prominente Mitglieder, die sich in den Thematiken auskennen, viele neue oder wieder eingetreten Mitglieder, die aktiv mitmachen möchten und ja, auch der Autor dieser Zeilen ist bereit, seinen Beitrag zu leisten.
Wichtig dabei ist es, eine der großen Errungenschaften dieser Partei nicht zu vergessen: Wer mitmachen will, der soll nicht nur um die Möglichkeit des Mitmachens wissen, sondern auch mitmachen dürfen. Ohne Hürden, ohne das ein Vorstand reinfummelt (und sich damit persönliche Vorlieben und Abneigungen austoben können) und ohne großen Formalfoo wie Detailbeauftragungen bis in das Korrektorat. Wir haben schon genug Leute, die mit dem Wahlkampf beauftragt wurden und die auch die Verantwortung tragen, das muss sich jetzt nicht bis hinunter ins letzte Mitmachmitglied erstrecken 🙂
Demokratie kommt vom mitmachen. Alle denen, die bisher eher an der Seitenline standen, denen sage ich: Bitte meldet euch unter wahlkampf@piratenpartei.de
Edit: Im zweiten Absatz war ein falscher Antragszeitpunkt (Januar 2017) eingetragen, bitte entschuldigt – richtig war der 7. Februar 2021.
Redaktionsmitglied Sperling
Redakteur seit 2011, Kernteam der Redaktion seit 2013. De facto "Leitung" ab 2016, irgendwann auch offiziell Chefredakteur - bis er 2023 vom "linken" BuVo aus politischen Gründen geschasst wurde. Schreibt nur noch wenn ihm die Laune danach steht, zahlt aktuell die Infrastruktur der Flaschenpost, muss aber zum Glück nicht haften 🙂
Ich bin Überrascht das das Thema Umwelt nicht weiter oben steht. Aber ok, mit Transparenz und Grundrechten wird man evtl mehr ein Alleinstellungsmerkmal erreichen können.
Dennoch denke ich das wir mit mehreren verschiedenen Themen in den Wahlkampf gehen sollten, und das vor allem aktiver. Wegen Corona wird der ja ohnehin online statt finden, also mehr Posten in verschiedenen Foren usw wäre wichtig.