Der Jubel war groß, als eine geplante Änderung zum Telemediengesetz das Ende der Störerhaftung in Aussicht stellte. "Freut euch nicht zu früh!", sagen SPD...
Störerhaftung
Der Regierungsbeschluss über das Ende der Störerhaftung ist ein direkter Erfolg für uns Piraten. Es waren Piraten, die bis vor den Europäischer Gerichtshof zogen,...
Oft gibt es Gerüchte darüber, warum die Piraten in der Presse nicht wahrgenommen werden.
Steckt dahinter Kalkühl oder ist das schlicht Zufall? Unser Sperling hat...
Am 16.12.2015 beriet der Ausschuss für Wirtschaft und Energie über die Änderung des Telemediengesetzes, konkret über die umstrittene Sörerhaftung. Experten, die zur Beratung hingezogen...
Welches Wort hat es dieses Jahr geschafft? Welches Wort wurde so oft öffentlich abwertend oder missbräuchlich verwendet, dass es die Bezeichnung "Unwort des Jahres...
Die Regierung fand eine Möglichkeit, ein schön klingendes Gesetz zur Förderung freier WLANs zu schreiben und doch den Status-Quo zu erhalten. Wer zukünftig freies...
Ein freier und ungedrosselter Internetzugang für alle Menschen, fehlt bisher im öffentlichen Raum. Im Alaunpark, einem beliebten öffentlichen, fast zehn Hektar großen, Platz in...