Eine Kolumne von Ullrich Slusarczyk
Vor dem BPT
Ich habe jetzt diverse Male ein Kandidatengrillen mitgemacht oder erlebt. Von beiden Positionen aus. Sowohl als Kandidat als auch als befragender. Und ich war immer enttäuscht. So auch jetzt wieder. 2 – 3 Std. für die Kandidaten, um sich vorzustellen, und im Anschluss dann die Fragen samt Beantwortung. Selbst bei nur 10 Kandidaten ist das schon viel zu wenig Zeit. Dann nur einen Termin insgesamt. Wer also da gerade nicht kann, hat Pech gehabt. Das trifft sowohl die Kandidaten als auch die Piraten, die sich informieren möchten. Nun gibt es die Piratenpartei ja nicht gerade erst seit gestern. Und doch schaffen wir es nicht, sinnvoll so etwas zu organisieren. 3 – 4 Termine, beginnend einen Monat vor dem BPT. Die Möglichkeit, Fragen vorher schriftlich einzureichen und diese dann auch schriftlich zu beantworten.
Warum muss eigentlich alles, was wir machen, mit einer Prise Chaos und Zeitdruck versehen sein?
Dass Kandidaturen sogar noch am Tag des BPT eingereicht werden können, halte ich genauso für Blödsinn. Wie Enno Lenze zutreffend formuliert hat, ist es kinderleicht, die Piratenpartei zu kapern. Auch hier wird es Zeit, die Satzung dringend anzupassen. Stimmberechtigungen erst nach X-Mitgliedsdauer. Genauso darf es nicht möglich sein, dass eventuelle Kandidaten erst extrem spät ihre Kandidatur verkünden, aus Angst, durch die Beantragung einer OM nicht mehr wählbar zu sein.
Andere wiederum kandidieren erst so spät, damit niemand Fragen kann, warum man kandidiert oder ob man überhaupt dazu befähigt ist.
All das ist schon passiert.
Während des BPTs
Es wird interessant sein, zu sehen, was sich sonst noch so alles an Unerwartetem präsentieren wird.
Gespannt bin ich auch auf die Rechenschaftsberichte. Oder wie unser PolGF seinen Wechsel zur Partei die Linke begründen wird. Noch mehr gespannt bin ich, wie denn unser Europawahlkampf aussehen wird. Oder wie wir uns das so vorstellen mit den fehlenden Unterschriften und wie und wo die gesammelt werden sollen. Von den 4000 erforderlichen Unterschriften haben wir man gerade 2600 bis jetzt. 966 davon hat alleine der Regionsverband Hannover gesammelt. Die Frage ist also eher, ob wir überhaupt an der Wahl teilnehmen werden. Nur ein einziges Bundesland, nämlich Niedersachsen, hat überhaupt eine Wikiseite, wo man den Fortschritt der einzelnen Verbände sehen kann. Alle anderen Bundesländer haben das nicht geschafft. Aber auch in Niedersachsen ist nicht alles Gold, was glänzt! Nur 2 Verbände und der Landesverband, also insgesamt 3 von insgesamt mindestens doppelt so vielen. Da sind ganze KVen ohne Unterschriften und ich frage mich, wie das überhaupt geht? Wenn nur jedes Vorstandsmitglied eine Unterschrift abgibt, sollten das mindestens 3 pro KV sein. Das gilt natürlich nicht nur für Niedersachsen, sondern für ganz Deutschland. Man könnte glatt auf den Gedanken kommen, dass einige (Piraten) gar nicht wollen, dass wir gewählt werden.
Und dann wäre da ja noch unsere Listenkandidatin 2. Die bisherige erste Vorsitzende der Piratenpartei. Jung, dynamisch, und mit Drang nach Europa bzw. in das Europaparlament. Anne Herpertz ist all das, und doch kann ich nicht wirklich einen Wahlkampf feststellen. Dabei sind doch ausgerechnet in Sachsen so viele junge Piraten. Wo ist der engagierte Wahlkampf, der laute Wahlkampf? Der, der vor allem die Jugend und Frauen anspricht? Wo sind die Unterschriften? Ich konnte davon bis jetzt nichts merken. Dabei würde ich es sehr begrüßen, wenn wir mindestens 3 Piraten in das Europaparlament bringen statt nur einen. Und die Chancen sind so groß wie nie!
Mit tätiger Unterstützung von Listenkandidat 3, Lukas Küffner, dürfen bei dieser Wahl schon 16-Jährige wählen! Er hat eine Wahlprüfungsbeschwerde eingereicht.
Mit Erfolg.
Fazit
Ich hoffe, dass wir auch für unsere Listenkandidatin 1 Anja Hirschel noch einen gewaltigen Endspurt bei den Unterschriften und dann einen furiosen Wahlkampf hinlegen.
Sie ist eine hervorragende und engagierte Politikerin und mehr als ein Ersatz für Patrick Breyer, der einen erstklassigen Job gemacht hat.
Dazu wird es von entscheidender Bedeutung sein, wer auf diesem BPT gewählt wird. Aber mit Wahlen ist das so eine Sache.
Lassen wir uns überraschen, was das Wochenende bringt.
Ullrich Slusarczyk
